-
AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)
-
FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)
-
ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)
...l, mit Transponder) Logo der ausgebenden Behörde oder beauftragten Stelle Ländercode „DE“ (Deutschland) und 12-stellige N...
-
SGB 9 § 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)
...Leistungen im Arbeitsbereich erbringen 1. die Träger der Unfallversicherung im Rahmen ihrer Zuständigkeit für durch Arbeitsunfälle Verletzte ...
-
SGB 9 § 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben (Law)
...lfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben (§ 55 Abs. 2 Nr. 7) umfassen vor allem 1. Hilfen zur Förderung der Begegnung un...
-
SGB 9 § 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl (Law)
...lätzen und der Zahl der Arbeitsplätze, auf denen schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen sind (§ 71), zählen Stellen, auf denen Auszubildende beschäftigt werden, nicht mit. Das Gleiche gilt für Stel...
-
SGB 9 § 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates (Law)
...lts- und Präsidialrat fördern die Eingliederung schwerbehinderter Menschen. Sie achten insbesondere darauf, dass die dem Arbeitgeber nach den §§ 71, 72 und 81 bis 84 obliegenden Verpflichtungen erfüll...
-
SGB 9 § 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand (Law)
...lässt mit Zustimmung des Bundesrates hierzu allgemeine Verwaltungsvorschriften.
-
SGB 9 § 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle (Law)
...llten, solange ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 70 festgestellt ist oder von mindestens 50 festgestellt ist und sie infolge der Schädigung erheblich gehbehindert sind; das Gleiche gilt fü...
-
SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
-
ÄApprO 2002 Anlage 9 (zu § 23 Abs. 2 Satz 1, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2428 ...
-
GRG (XXXX) Art 9 bis 54 (Law)
-
BImSchV 9 § 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts (Law)
...lfältigung der Kurzbeschreibung nach § 4 Absatz 3 Satz 1 zu überlassen. (3) Soweit Unterlagen Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten, ist an ihrer Stelle die Inhaltsdarstellung nach §...
-
HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 9 § 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen (Law)
...lichen Arbeitszeit auf weniger als 18 Stunden infolge von Altersteilzeit gilt Satz 1 entsprechend. Wird ein schwerbehinderter Mensch weniger als 18 Stunden wöchentlich beschäftigt, lässt die Bundesage...
-
SGB 9 § 158 Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst (Law)
...lle des § 94 Abs. 6 Satz 4 lädt der Leiter oder die Leiterin der Dienststelle ein. Die Schwerbehindertenvertretung ist in den Fällen nicht zu beteiligen, in denen die Beteiligung der Personalvertretun...
-
BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)
-
GVG (XXXX) §§ 2 bis 9 (weggefallen) (Law)
-
SGB 9 § 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (Law)
...lich monatlich weniger als 40 Arbeitsplätzen jahresdurchschnittlich je Monat einen schwerbehinderten Menschen, Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich weniger als 60 Arbeitsplätzen jahresdurc...
-
StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
...lle: BGBl. I 2012, 1143 - 1144)