• FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)

  ...3) Das Kraftfahrt-Bundesamt stellt der Zulassungsbehörde Typdaten zur Verfügung, damit diese die Zulassungsbescheinigung Teil I maschinell ausfüllen kann. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat diese Typdaten z...

• GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)

  (1) Unbeschadet des § 10 treffen der Sponsor und der Prüfer unverzüglich alle gebotenen Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Personen vor unmittelbarer Gefahr, wenn neue Umstände die Sicherheit der be...

• ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)

  (1) Das Kraftfahrt-Bundesamt führt nach § 2 Nr. 4 des Fahrpersonalgesetzes das Zentrale Fahrtenschreiberkartenregister zum Nachweis der von den zuständigen Behörden oder Stellen ausgegebenen Fahrtensc...

• GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)

  (1) Wenn ein Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Ge...

• GrStG 1973 § 11 Persönliche Haftung (Law)

  (1) Neben dem Steuerschuldner haften der Nießbraucher des Steuergegenstandes und derjenige, dem ein dem Nießbrauch ähnliches Recht zusteht. (2) Wird ein Steuergegenstand ganz oder zu einem T...

• GetrAuVÜV § 11 Ausfuhr und Versendung der Verarbeitungserzeugnisse (Law)

  ...3) § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 bis 3 gilt entsprechend.

• GGVSEB § 11 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (Law)

  ...3. die Beförderungsgenehmigung durch Sondervereinbarungen zur Beförderung radioaktiver Stoffe nach Absatz 5.1.5.1.3 in Verbindung mit Abschnitt 1.7.4 ADR/RID/ADN; ...

• KVLG 1989 § 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

  Als Betriebs- oder Haushaltshilfe ist eine Ersatzkraft zu stellen. Kann eine Ersatzkraft nicht gestellt werden oder besteht Grund, von der Gestellung einer Ersatzkraft abzusehen, sind die Kosten für e...

• IfSG § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (Law)

  ...3. Datum der Meldung. In den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 sind nur die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie zu...

• IndElAusbV 2007 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

• IndKfmAusbV 2002 § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...3. Juli 2002 (BGBl. I S. 2775).

• InhKontrollV § 11 Beteiligungsverhältnisse und Konzernzugehörigkeit sowie sonstige Einflussmöglichkeiten (Law)

  ...3 des Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetzes erlaubnispflichtige Geschäfte nach Maßgabe der Branchenvorschriften des § 1 Absatz 18 des Kreditwesengesetzes oder des § 2 Absatz 2 des Finanzkonglomerate-Au...

• KaffeeStG 2009 § 11 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...3. eine Unregelmäßigkeit nach § 10 bei der Beförderung unter Steueraussetzung. (3) Die Steuer entsteht nicht, wenn Kaffe...

• MB-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...3 gilt entsprechend.

• MediengestAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MetallbAusbV 2008 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)

  ...30 Prozent, 2. Prüfungsbereich Kundenauftrag 35 Prozent, ...

• MitbestG § 11 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

  ...3 Abs. 1 Nr. 1 oder § 3 Abs. 1 Nr. 2 bleibt bei einem Wechsel der Eigenschaft als Arbeitnehmer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 oder § 3 Abs. 1 Nr. 2 erhalten.

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 11 Bekanntmachung (Law)

  ...3. die Mindestzahl der Wahlberechtigten, von denen ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte erfolge...

• MPG § 11 Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)

  ...37 Abs. 2, Regelungen über die Vertriebswege von Medizinprodukten durch Rechtsverordnung nach § 37 Abs. 3 getroffen werden. (3a) weggefallen (4) Durch Rechtsverordnung nach § 37 Ab...