• TKÜV 2005 § 5 Grundsätze (Law)

  ...unikationsanschlusses, der durch die zu überwachende Kennung genutzt wird, durch die technische Umsetzung einer Anordnung nicht verändert werden. (5) Der Verpflichtete hat der berechtigten S...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 bis 8 und 10 bis 12 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsp...

• WHG 2009 § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten (Law)

  ...und Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen, insbesondere die Nutzung von Grundstücken den möglichen nach...

• WoBindG § 5 Ausstellung der Bescheinigung über die Wohnberechtigung (Law)

  ...ung über die Wohnberechtigung (Wohnberechtigungsschein) wird in entsprechender Anwendung des § 27 Abs. 1 bis 5 des Wohnraumförderungsgesetzes erteilt.

• WODrittelbG § 5 Wahlausschreiben, Einleitung der Wahl, Bekanntmachung (Law)

  ...5. dass Einsprüche gegen Berichtigung und Ergänzung der Wählerliste nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; ...

• WOS 2002 § 5 Wahlausschreiben (Law)

  ...unkt seines Erlasses bis zum Abschluss der Stimmabgabe an einer oder mehreren geeigneten, den Wahlberechtigten zugänglichen Stellen vom Wahlvorstand auszuhängen und in gut lesbarem Zustand zu erhalten...

• VermG § 5 Ausschluss der Rückübertragung von Eigentumsrechten an Grundstücken und Gebäuden (Law)

  ...usgeschlossen, wenn Grundstücke und Gebäude a) mit erheblichem baulichen Aufwand in ihrer Nutzungsart oder Zweckbestimmung verändert wurden u...

• VersVermV § 5 Bestandteile und Inhalt des Registers (Law)

  ...ung keiner Erlaubnis bedarf, das oder die haftungsübernehmenden Versicherungsunternehmen. Ist der Eintragungspflichtige eine juristische Person, so werden auch ...

• UWG 2004 § 5 Irreführende geschäftliche Handlungen (Law)

  ...ung wie Verfügbarkeit, Art, Ausführung, Vorteile, Risiken, Zusammensetzung, Zubehör, Verfahren oder Zeitpunkt der Herstellung, Lieferung oder Erbringung, Zwecktauglichkeit, Verwendungsmöglichkeit, Men...

• VeranstTechMeistPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Bühne/Studio (Law)

  ...und Studio" soll der Prüfungsteilnehmer unter Beachtung der bautechnischen Vorschriften nachweisen, daß er Aufbau, Funktion und Anwendung bühnen- und studiotechnischer Geräte und Anlagen kennt un...

• VerkSiG § 5 Zuständigkeiten zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...und 4 erläßt die Bundesregierung. Die Bundesregierung kann diese Befugnis durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übertr...

• TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)

  ...unternehmer im Sinne des Artikels 2 Buchstabe x der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Transportunternehmer) und der Organisator im Sinne des Artikels 2 Buchstabe q der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Organisato...

• WDO 2002 § 5 Zustellungen (Law)

  ...ung über die Zustellung von Amts wegen, 4. an Behörden und Dienststellen auch durch Vorlage der Akten mit den Urschriften der zuzustellenden...

• Wabau-AusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• PflKartV 1986 § 5 Antrag (Law)

  ...uf Anerkennung ist bis zum 15. Mai zu stellen. Die Anerkennungsstelle kann hiervon Ausnahmen genehmigen, wenn Besonderheiten der Pflanzguterzeugung oder des Verfahrens der Sortenzulassung dies rechtfe...

• StrabBO 1987 § 5 Technische Aufsicht (Law)

  ...ungsgemäße Herstellung von Betriebsanlagen, Fahrzeugen oder Bauteilen in besonderem Maße die Sachkunde und Erfahrung der damit betrauten Personen oder eine Ausstattung mit besonderen Einrichtungen, ka...

• StromNZV § 5 Grundsätze der Fahrplanabwicklung und untertäglicher Handel (Law)

  ...unden einschließlich der Viertelstunde, in der der Ausfall aufgetreten ist, auszugleichen. Für die Zeit nach Ablauf dieser vier Viertelstunden ist der Bilanzkreisverantwortliche zum Ausgleich der ausg...

• SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

  ...ung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwide...

• SortSchG 1985 § 5 Beständigkeit (Law)

  ...usprägung der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale nach jeder Vermehrung oder, im Falle eines Vermehrungszyklus, nach jedem Vermehrungszyklus unverändert bleibt.

• Sport/FitnessAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...ur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zur Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in d...