• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  ...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im...

• SeilAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 und 7 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu ers...

• SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

  ...ufgaben und ihre Tätigkeit zur Erfüllung dieser Aufgaben werden durch dieses Buch nicht berührt. (2) Die Träger der Sozialhilfe sollen bei der Durchführung dieses Buches mit den Kirchen und ...

• ReiseKfmAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 und 7 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu ers...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...unkte den Kern der Situationsaufgabe bilden. Die Situationsaufgabe soll darüber hinaus Qualifikationsinhalte aus den Qualifikationsschwerpunkten der Handlungsbereiche „Schuhtechnik“ und „Führung und K...

• PolierPrV 2012 § 5 Prüfungsteil „Bautechnik“ (Law)

  ...urteilen von Konstruktionen für Bauteile und Bauwerke aus natürlichen und künstlichen Steinen, aus Beton und Stahlbeton, aus Holz und Holzwerkstoffen sowie aus Baustahl unter Berücksichtigung von Schn...

• RDG § 5 Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit (Law)

  ...ung zum Berufs- oder Tätigkeitsbild gehören. Ob eine Nebenleistung vorliegt, ist nach ihrem Inhalt, Umfang und sachlichen Zusammenhang mit der Haupttätigkeit unter Berücksichtigung der Rechtskenntniss...

• TKÜV 2005 § 5 Grundsätze (Law)

  ...unikationsanschlusses, der durch die zu überwachende Kennung genutzt wird, durch die technische Umsetzung einer Anordnung nicht verändert werden. (5) Der Verpflichtete hat der berechtigten S...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 bis 8 und 10 bis 12 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsp...

• WHG 2009 § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten (Law)

  ...und Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen, insbesondere die Nutzung von Grundstücken den möglichen nach...

• WoBindG § 5 Ausstellung der Bescheinigung über die Wohnberechtigung (Law)

  ...ung über die Wohnberechtigung (Wohnberechtigungsschein) wird in entsprechender Anwendung des § 27 Abs. 1 bis 5 des Wohnraumförderungsgesetzes erteilt.

• WODrittelbG § 5 Wahlausschreiben, Einleitung der Wahl, Bekanntmachung (Law)

  ...5. dass Einsprüche gegen Berichtigung und Ergänzung der Wählerliste nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; ...

• WOS 2002 § 5 Wahlausschreiben (Law)

  ...unkt seines Erlasses bis zum Abschluss der Stimmabgabe an einer oder mehreren geeigneten, den Wahlberechtigten zugänglichen Stellen vom Wahlvorstand auszuhängen und in gut lesbarem Zustand zu erhalten...

• VermG § 5 Ausschluss der Rückübertragung von Eigentumsrechten an Grundstücken und Gebäuden (Law)

  ...usgeschlossen, wenn Grundstücke und Gebäude a) mit erheblichem baulichen Aufwand in ihrer Nutzungsart oder Zweckbestimmung verändert wurden u...

• VersVermV § 5 Bestandteile und Inhalt des Registers (Law)

  ...ung keiner Erlaubnis bedarf, das oder die haftungsübernehmenden Versicherungsunternehmen. Ist der Eintragungspflichtige eine juristische Person, so werden auch ...

• UWG 2004 § 5 Irreführende geschäftliche Handlungen (Law)

  ...ung wie Verfügbarkeit, Art, Ausführung, Vorteile, Risiken, Zusammensetzung, Zubehör, Verfahren oder Zeitpunkt der Herstellung, Lieferung oder Erbringung, Zwecktauglichkeit, Verwendungsmöglichkeit, Men...

• VeranstTechMeistPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Bühne/Studio (Law)

  ...und Studio" soll der Prüfungsteilnehmer unter Beachtung der bautechnischen Vorschriften nachweisen, daß er Aufbau, Funktion und Anwendung bühnen- und studiotechnischer Geräte und Anlagen kennt un...

• VerkSiG § 5 Zuständigkeiten zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...und 4 erläßt die Bundesregierung. Die Bundesregierung kann diese Befugnis durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übertr...

• TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)

  ...unternehmer im Sinne des Artikels 2 Buchstabe x der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Transportunternehmer) und der Organisator im Sinne des Artikels 2 Buchstabe q der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Organisato...

• WDO 2002 § 5 Zustellungen (Law)

  ...ung über die Zustellung von Amts wegen, 4. an Behörden und Dienststellen auch durch Vorlage der Akten mit den Urschriften der zuzustellenden...