• TKG 2004 § 6 Meldepflicht (Law)

  ...ben enthalten, die für die Identifizierung des Betreibers oder Anbieters nach Absatz 1 erforderlich sind, insbesondere die Handelsregisternummer, die Anschrift, die Kurzbeschreibung des Netzes oder Di...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 6 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Produktgestaltung und -konstruktion (Law)

  ...bschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In de...

• TrZollV § 6 Verzicht auf die Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung (Law)

  ...bsgenehmigung verlangen, wenn Zweifel bestehen, ob die Waren zum persönlichen oder häuslichen Gebrauch bestimmt sind oder ob die Person, die die Waren einführt, Mitglied der ausländischen Streitkräfte...

• VeranstTechMeistPrV § 6 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Beleuchtung (Law)

  ...bsatz 9 als Aufgabe gestellt. Als Bearbeitungszeit stehen dem Prüfungsteilnehmer 30 Arbeitstage zur Verfügung. Das Thema der Projektarbeit soll die betriebliche Praxis des Prüfungsteilnehmers berücksi...

• VerifZusAusfG § 6 Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen (Law)

  ...besonderes spaltbares Material herstellt, lagert, bearbeitet, verarbeitet, sonst verwendet oder befördert, ist verpflichtet, Sicherungsmaßnahmen der Organisation auf Grund des Verifikationsabkommens n...

• VerkKfmAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

  ...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...

• TierNebV § 6 Lagerung, Beförderung und Inverkehrbringen von Gülle (Law)

  ...Betrieben befördert wird. (5) Für Gülle, die zwischen im Inland gelegenen Betrieben befördert wird, kann die zuständige Behörde darüber hinaus im Einzelfall Abweichungen von den Bestimmungen...

• VStG 1974 § 6 Freibeträge für natürliche Personen (Law)

  ...60. Lebensjahr vollendet hat oder voraussichtlich für mindestens drei Jahre behindert im Sinne des Schwerbehindertengesetzes mit einem Grad der Behinderung von 100 ist. Werden mehrere Steuerpflichtige...

• BäAusbV 2004 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit b...

• BüchsenmAusbV 2010 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Gesellenprüfung besteht aus dem Prüfungsbereich Arbeitsauftrag. (4) Für den Prüfungsbereich Arbeitsauftrag bestehen fol...

• BühnenM/PlastAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...bildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft ...

• BAPostG § 6 Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats (Law)

  ...bs. 4 gefaßten Beschluß des Verwaltungsrats binnen einer Woche nach Eingang der Mitteilung Einspruch erheben, wenn sie oder er der Auffassung ist, daß der Beschluß wichtigen Interessen der Bundesansta...

• AltholzV § 6 Kontrolle von Altholz zur Holzwerkstoffherstellung (Law)

  ...Betreiber der Altholzbehandlungsanlage nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 eine Eigenüberwachung durchzuführen und nach Maßgabe des Absatzes 6 Satz 1 bis 3 und 5 eine regelmäßige Fremdüberwachung sicherz...

• AtDeckV 1977 § 6 Auflagen (Law)

  ...behörde unverzüglich anzuzeigen, sobald ihm diese Umstände bekannt werden, 3. der Verwaltungsbehörde auf deren Aufforderung ...

• BauZAusbV 2002 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AbgG § 6 Wiederverwendung nach Beendigung des Mandats (Law)

  ...bs. 1) weiter bis zum Eintritt oder bis zur Versetzung in den Ruhestand. Die oberste Dienstbehörde kann den Beamten jedoch, wenn er weder dem Bundestag mindestens zwei Wahlperioden angehört noch bei B...

• ArbMedVV § 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin (Law)

  ...Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist. Satz 3 gilt nicht, wenn der oder die Beschäftigte bereits über einen...

• ArbStättV 2004 § 6 Unterweisung der Beschäftigten (Law)

  ...Brandfall erstrecken, insbesondere auf die Nutzung der Fluchtwege und Notausgänge. Diejenigen Beschäftigten, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen, hat der Arbeitgeber in der Bedienung der Feuer...

• AOEG 1977 § 6 Zahlungszeitpunkt bei Scheckzahlung (Law)

  ...bs. 2 Nr. 1 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 10 des Gesetzes vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2878) gilt erstmals, wenn ein Scheck nach dem 31. Dezember 2006 bei der Finanzbehörde einge...

• BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)

  ...bei Inkrafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, wenn sich auf Grund des Bundesbesoldungsgesetzes ...