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SGB 6 § 127 Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene (Law)
...ft-Bahn-See verteilt. Dabei werden der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Versicherte in Brandenburg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Oberbayern, Sachsen und im Saarland gleichmäß...
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SGB 6 § 135 Nachversicherung (Law)
...führt wird. Sie ist auch zuständig für die Nachversicherung einer Beschäftigung bei einem Bergamt, Oberbergamt oder einer bergmännischen Prüfstelle, wenn vor Aufgabe dieser Beschäftigung für fünf Jahr...
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SGB 6 § 138 Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung (Law)
...für Aufbau und Durchführung eines zielorientierten Benchmarking der Leistungs- und Qualitätsdaten, 6. Grundsätze für die Aufbau- und Ablaufo...
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SGB 6 § 151a Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt (Law)
...für Sicherheit in der Informationstechnik zu aktualisieren. Das Sicherheitskonzept ist der jeweiligen Aufsichtsbehörde unter Beifügung der Erklärung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationst...
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SGB 6 § 153 Umlageverfahren (Law)
...f Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Vierten Buches übertragene Wertguthaben sind nicht Teil des Umlageverfahrens. Insbesondere sind die aus der Übertragung und Verwendung von Wertguthaben fließenden und zu verw...
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SGB 6 § 161 Grundsatz (Law)
...für Versicherungspflichtige sind die beitragspflichtigen Einnahmen. (2) Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte ist jeder Betrag zwischen der Mindestbeitragsbemessungsgrundlag...
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SGB 6 § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten (Law)
...flichtige Einnahme sich nach § 163 Abs. 10 Satz 1 bestimmt, von den Arbeitgebern in Höhe der Hälfte des Betrages, der sich ergibt, wenn der Beitragssatz auf das der Beschäftigung zugrunde liegende Arb...
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SGB 6 § 169 Beitragstragung bei selbständig Tätigen (Law)
...fte, 4. bei Hausgewerbetreibenden, die ehrenamtlich tätig sind, für den Unterschiedsbetrag von ihnen selbst. ...
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SGB 6 § 177 Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten (Law)
...folgt in zwölf gleichen Monatsraten. Die Festsetzung und Auszahlung der Monatsraten sowie die Abrechnung führt das Bundesversicherungsamt entsprechend den haushaltsrechtlichen Vorschriften durch. ...
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SGB 6 § 190 Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden (Law)
...flichtig Beschäftigte und Hausgewerbetreibende sind nach den Vorschriften über die Meldepflichten der Arbeitgeber nach dem Dritten Abschnitt des Vierten Buches zu melden, soweit nicht etwas anderes be...
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SGB 6 § 217 Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage (Law)
...fzeit, Kündigungsfrist oder Restlaufzeit bis zu zwölf Monaten, Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist jedoch nur dann, wenn neben einer angemessenen Verzinsung ein Rückfluss mindestens in Höhe des...
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SGB 6 § 219 Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung (Law)
...finanzierende Ausgaben einschließlich der Verpflichtungen der Deutschen Rentenversicherung Bund aus der Durchführung des Zahlungsverkehrs für den Risikostrukturausgleich gemäß § 266 des Fünften Buches...
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SGB 6 § 222 Ermächtigung (Law)
...für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über den Umfang der gemäß § 221 Satz 1 ...
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SGB 6 § 228 Grundsatz (Law)
...ften dieses Abschnitts ergänzen die Vorschriften der vorangehenden Kapitel für Sachverhalte, die von dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Vorschriften der vorangehenden Kapitel an nicht mehr oder nur ...
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SGB 6 § 231a Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet (Law)
...fgrund eines Versicherungsvertrages von der Versicherungspflicht befreit waren und nicht bis zum 31. Dezember 1994 erklärt haben, dass die Befreiung von der Versicherungspflicht enden soll, bleiben in...
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SGB 6 § 233 Nachversicherung (Law)
...flichtig, versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit waren, werden weiterhin nach den bisherigen Vorschriften nachversichert, wenn sie ohne Anspruch oder Anwartschaft auf Versorgung a...
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SGB 6 § 236a Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)
...6 63 6 60 6 1953 7 63 ...
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SGB 6 § 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (Law)
...fgrund einer Kündigung oder Vereinbarung, die vor dem 14. Februar 1996 erfolgt ist, nach dem 13. Februar 1996 beendet worden ist, ...
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SGB 6 § 240 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (Law)
...Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und F...
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SGB 6 § 243b Wartezeit (Law)
...füllung der Wartezeit von 15 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitar...