-
PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)
(1) Die Prüfung ist in den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 genannten Qualifikationsbereichen schriftlich in Form von anwendungsbezogenen Aufgaben durchzuführen. Die Prüfung des in § 3 Abs. 1 Nr. 4 genannten...
-
SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)
(1) Im Handlungsbereich „Versicherungsverhältnisse und Beitragszahlungen nach dem Sozialgesetzbuch“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Anfragen von Versicherten und Arbeitgebern klär...
-
TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
(1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 1) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildu...
-
ZHG§8DV § 4 (Law)
(1) Die Anmeldung zur Teilnahme an dem Fortbildungskursus ist an das Lehrinstitut zu richten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die...
-
ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)
(1) Für die Wertberechnung ist der Zeitpunkt der Einreichung der Klage, in der Rechtsmittelinstanz der Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels, bei der Verurteilung der Zeitpunkt des Schlusses der m...
-
BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2892 - 2893 Die Geschäftsordnung, die sich der Nutzerausschuß eines Flugplatzes gemäß § 5 Abs. 1 zu gebe...
-
AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)
...1357 ...
-
ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1995, 1485 - 1486 ...
-
ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2157) Die Ermittlung des Anteils der Erlösobergrenze nach § 26 Absatz 3 bis 5 erfolgt...
-
HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, 3693; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 245) 1. Maßnahmen, die sich auf die Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Abfal...
-
KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)
...1305 - 1306; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Es bedeuten die Begriffe: 1. ...
-
KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3772) Approbationsurkunde ...
-
RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)
(ohne Inhalt)
-
PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1538 ...
-
SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)
(1) Die Sozialversicherung umfasst Personen, die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsb...
-
SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)
Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...
-
SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)
Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.
-
SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
(1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht v...
-
SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)
(1) Arbeitsentgelt sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form ...