• EStDV 1955 § 15 Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen (Law)

  ...chung vom 24. Januar 1984 (BGBl. I S. 113) ist § 15 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 1979 (BGBl. 1980 I S. 1801), geändert durch die Verordnung vom 11. Juni 1981 (BGBl. I S. 526), weiter an...

• EG-FGV 2011 § 15 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)

  ...chtlinie 2002/24/EG gelten nicht für 1. Fahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h; ...

• BSIG 2009 § 15 Anwendbarkeit der Vorschriften für Anbieter digitaler Dienste (Law)

  ...chriften, die Anbieter digitaler Dienste betreffen, sind ab dem 10. Mai 2018 anwendbar.

• BNatSchG 2009 § 15 Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...cher Ersatz in Geld zu leisten. Die Ersatzzahlung bemisst sich nach den durchschnittlichen Kosten der nicht durchführbaren Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einschließlich der erforderlichen durchschnit...

• SchaumwZwStV 2010 § 15 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem (Law)

  ...ch Nachrichten über das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem (§ 9 Absatz 1 des Gesetzes) austauschen. Um auf diese Weise elektronisch Nachrichten austauschen zu können, bedarf es der vorheri...

• ViehVerkV 2007 § 15 Registrierung und Bekanntmachung der Zulassung, Anerkennung von Zulassungen (Law)

  ...chen Schlüsselnummer des vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Gemeindeschlüsselverzeichnisses sowie einer vierstelligen Betriebsnummer gebildet. (2) Ein nach § 15 der Binnenmarkt-Tier...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)

  ...chtlich der Länge und Breite eines Schiffes kann nach Maßgabe des § 1 Abs. 8 interpoliert werden. Für die in Absatz 1 aufgeführten Parameter gelten folgende Obergrenzen: 1....

• BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

  ...che und handschriftliche Unterschrift) ----- 1 ) Vollständig und in Maschinen- oder Druckschrift ausfüllen. ...

• AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)

  ...chtungsrechts einen Vorratsbeschluss gefasst, ist der Vorstand mit Zustimmung des Aufsichtsrats ermächtigt, den Beschluss hinsichtlich des Zeitpunkts der Ausstellung des Legitimationsnachweises zu änd...

• BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

  ...chten im Rahmen der gesetzlichen Auskunftspflichten der Innungen für das Schornsteinfegerhandwerk der für den Immissionsschutz zuständigen obersten Landesbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen ...

• FPersV § 16 Übermittlung von Daten an ausländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

  ...cherten Daten dürfen an die hierfür zuständigen Behörden und Stellen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder den Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum durch Ab...

• LMEV § 16 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union (Law)

  ...chfuhr durch die Europäische Union oder ihr erstmaliges Inverkehrbringen in der Europäischen Union durch einen nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt, den die Europäische Gemeinschaft oder die Europäis...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 16 Praxisbezogene Lehrveranstaltung III (Law)

  ...chen Vorschriften und Verwaltungsbestimmungen insbesondere in den Lehrgebieten 1. Staats- und Europarecht, ...

• LAP-hADV 2004 § 16 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

  ...ch schriftliche Mitteilung. (4) Versäumen Anwärterinnen oder Anwärter schriftliche oder mündliche Prüfungen ganz oder teilweise ohne ausreichende Entschuldigung, ist die nicht erbrachte Leis...

• WDO 2002 § 16 Verhältnis der Disziplinarmaßnahmen zu Strafen und Ordnungsmaßnahmen (Law)

  ...ch erforderlich ist, um die militärische Ordnung aufrechtzuerhalten oder wenn durch das Fehlverhalten das Ansehen der Bundeswehr ernsthaft beeinträchtigt wurde. ...

• BinSchPatentV 1998 Anlage 2 Muster des Schifferpatentes C (Law)

  ...CHIFFERPATENT FÜR DIE BINNENSCHIFFFAHRT C1/C2 ...

• ErgThAPrV § 16 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)

  ...chende Bescheinigung oder einen von einer solchen Behörde ausgestellten Strafregisterauszug oder, wenn ein solcher nicht beigebracht werden kann, einen gleichwertigen Nachweis vorlegen. Hat die für di...

• FahrlG § 16 Allgemeine Pflichten des Inhabers der Fahrschule und des verantwortlichen Leiters des Ausbildungsbetriebs (Law)

  ...chule durch mehrere Inhaber einer Fahrschulerlaubnis in der Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts geführt, so ist jeder Gesellschafter für den Betrieb der Gemeinschaftsfahrschule nach den Absätz...

• FahrlGDV 2012 § 16 Inhalt der Registrierung nach § 39 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  ...chnung und Anschrift sowie zusätzlich bei juristischen Personen die nach Gesetz, Vertrag oder Satzung zur Vertretung berechtigten Personen mit den Angaben nach Buchstabe a, ...

• EG-FGV 2011 § 16 Erteilung und Änderung der EG-Typgenehmigung (Law)

  ...chung der Übereinstimmung der Produktion nach Anhang VI der Richtlinie 2002/24/EG nachzuweisen. Die hierfür notwendige Überprüfung kann durch das Kraftfahrt-Bundesamt erfolgen; sie kann auch durch ein...