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SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)
...nsschiffs müssen dafür sorgen, dass das Traditionsschiff entsprechend seiner Rumpflänge, der Anzahl der Personen an Bord und des Fahrtbereichs mindestens die sich aus Anlage 4 Nr. 4 ergebende Regelbes...
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...nspruch auf ein Versorgungsmanagement insbesondere zur Lösung von Problemen beim Übergang in die verschiedenen Versorgungsbereiche; dies umfasst auch die fachärztliche Anschlussversorgung. Die betroff...
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BörsZulV § 11 Zulassung von Wertpapieren mit Umtausch- oder Bezugsrecht (Law)
(1) Wertpapiere, die den Gläubigern ein Umtausch- oder Bezugsrecht auf andere Wertpapiere einräumen, können nur zugelassen werden, wenn die Wertpapiere, auf die sich das Umtausch- oder Bezugsrecht bez...
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BauStoffPrAusbV 2005 § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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AOEG 1977 § 11 Haftung (Law)
(1) Die Vorschriften der §§ 69 bis 76 und 191 Abs. 3 bis 5 der Abgabenordnung sind anzuwenden, wenn der haftungsbegründende Tatbestand nach dem 31. Dezember 1976 verwirklicht worden ist. (2)...
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ArbZG § 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (Law)
(1) Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben. (2) Für die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen gelten die §§ 3 bis 8 entsprechend, jedoch dürfen durch die Arbeitszei...
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BImSchV 30 § 11 Einzelmessungen (Law)
...ns an einem Tag und anschließend wiederkehrend spätestens alle zwölf Monate mindestens an drei Tagen durchführen zu lassen. Diese sollen vorgenommen werden, wenn die Anlagen mit der höchsten Leistung ...
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BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)
...nsschutzgesetzes den Einsatz von Hilfspersonal erfordert, muss dieses in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. Der Einsatz des Hilfspersonals muss durch einen zwischen dem Hilfspersonal und dem o...
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BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)
...ns gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens fordert die Genehmigungsbehörde die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, auf, für ihren Zuständigkeitsbere...
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BKAG 1997 § 11 Polizeiliches Informationssystem (Law)
...nschutzkontrolle den Zeitpunkt, die Angaben, die die Feststellung der aufgerufenen Datensätze ermöglichen, sowie die für den Zugriff verantwortliche Dienststelle zu protokollieren. Die Auswertung der ...
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EnWG 2005 § 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen (Law)
...ns und seiner Aufsichtsrechte nach § 7a Absatz 4 Satz 3. (1a) Der Betrieb eines sicheren Energieversorgungsnetzes umfasst insbesondere auch einen angemessenen Schutz gegen Bedrohungen für Te...
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ErdölBevG 2012 § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht (Law)
(1) Der Erdölbevorratungsverband hat im Fall von § 3 Absatz 2 seine Vorräte innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Bevorratungszeitraumes an die Höhe nach § 3 Absatz 2 anzupassen. Dabei ist die v...
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EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)
...nsgefährlichen Stoffen umgehen, erhalten eine Zulage von 21,48 Euro je Einsatz. Der Umgang umfaßt insbesondere Sicherstellung, Asservierung und Transport. (4) Die Zulagen nach den Absätzen 1...
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FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)
...nschauungsmaterial über Verkehrsvorschriften, Verkehrsvorgänge, fahrtechnische Vorgänge sowie Kraftfahrzeugbau und -betrieb, 3. Lehrmodelle ...
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DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, außer Kraft.
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DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)
...nsbesondere die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, nach § 12 durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit erforderlich sind. (2) Kom...
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BVO 2 § 11 Änderung der Gesamtkosten, bauliche Änderungen (Law)
...nstandhaltungen und Instandsetzungen sind keine baulichen Änderungen; jedoch fallen Instandsetzungen, die durch Maßnahmen der Modernisierung (Absatz 6) verursacht werden, unter die Modernisierung. ...
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BRGO 1966 § 11 Ausschüsse (Law)
...nsetzen. (2) Die Länder sind in jedem Ausschuß durch ein Mitglied des Bundesrates, ein anderes Mitglied oder einen Beauftragten ihrer Regierung vertreten. (3) Die Regierungen der L...
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FuttMV 1981 § 11 Verbotene Stoffe (Law)
Es ist verboten, ein Futtermittel, das den Anforderungen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen oder zu verfüttern.
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FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)
...nstufung des Fahrzeugs in eine der Emissionsklassen nach § 48 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind unter Angabe des Datums in der Zulassungsbescheinigung Teil I zu vermerken, wenn der Zulassung...