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ErgThAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)
...r Prüfling die gesamte praktische Prüfung oder in der praktischen Prüfung die Prüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 zu wiederholen, so darf er zur Wiederholungsprüfung nur zugelassen werden, wenn er an...
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EuWO 1988 § 10 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld (Law)
...r, Beisitzer der Wahlausschüsse und Mitglieder der Wahlvorstände erhalten, wenn sie außerhalb ihres Wahlbezirks tätig werden, Ersatz ihrer notwendigen Fahrkosten in entsprechender Anwendung der §§ 4 u...
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DPMAVwKostV 2006 § 10 Erstattung (Law)
...rzahlte oder zu Unrecht erhobene Kosten sind unverzüglich zu erstatten. (2) Bei der Erstattung von Beträgen, die ohne Rechtsgrund eingezahlt wurden (§ 6 Abs. 2), wird die Erstattungsgebühr e...
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EBBAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung Fachrichtung Lokführer und Transport (Law)
...rüfungsbereiche sind auf Antrag der Prüflinge oder nach Ermessen des Prüfungsausschusses in einzelnen Prüfungsbereichen durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn diese für das Bestehen der Prüfun...
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BuchbAusbV 2011 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchbinder/zur Buchbinderin vom 8. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1610), die durch Artikel 1 der V...
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BuchhdlAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgeführt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
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FSPersAV § 10 Leistungsnachweise in der grundlegenden Ausbildung und Sprachenvermerke (Law)
...rachenvermerk in den Lizenzschein eingetragen oder verlängert werden, wenn der Antragssteller nachweist, über die entsprechenden Kenntnisse zu verfügen. Er verfügt regelmäßig über die entsprechenden K...
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FzTV § 10 Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Allgemeinen Bauartgenehmigung (Law)
...raftfahrt-Bundesamt die Veräußerung der aufgrund einer solchen Genehmigung hergestellten Fahrzeugteile zur Verwendung im Straßenverkehr im Geltungsbereich dieser Verordnung untersagen und hierüber die...
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GebReinigAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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FischSeuchV 2008 § 10 Schutzgebiet (Law)
...ril 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Einrichtung einer Website für Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe (ABl. EU Nr. L 1...
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ForstWiAusbV 1998 § 10 Übergangsregelungen (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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FriseurAusbV 2008 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
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HZvG 2002 § 10 Durchführung über eine Pensionskasse (Law)
...rsicherung in privatrechtlicher Form erbracht werden. Der Versicherungsträger kann auch eine Pensionskasse errichten, wenn eine Beauftragung nicht zustande kommt. (3) Die Interessen der Arbe...
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GOÄ 1982 § 10 Ersatz von Auslagen (Law)
...rial oder ein Teil davon unter Nutzung der Transportmittel oder des Versandweges oder der Versandgefäße einer Laborgemeinschaft zur Untersuchung einem zur Erbringung von Leistungen beauftragten Arzt z...
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FBeitrV 2000 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2000 in Kraft.
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FeV 2010 § 10 Mindestalter (Law)
...rerlaubnis mit der Auflage zu versehen, dass von ihr nur bei Fahrten zur Personenbeförderung im Linienverkehr im Sinne der §§ 42 und 43 des Personenbeförderungsgesetzes Gebrauch gemacht werden darf, s...
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KlauenPflPrV § 10 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)
...rch die berufliche Fortbildung zum Fachagrarwirt Klauenpflege und zur Fachagrarwirtin Klauenpflege erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 11 bis 18 durchführen. In der ...
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KochAusbV 1998 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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KrW/AbfMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.
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KFürsV § 10 Sonstige Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
...rieb, zur Unterhaltung, zum Unterstellen und zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs sowie zur Erlangung der Fahrerlaubnis, wenn der Beschädigte zur Erreichung seines Arbeitsplatzes infolge der Schädigung ...