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LAP-gbautDV § 16 Bewertungen während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...orbereitungsdienstes wird für jeden Ausbildungsabschnitt, dem die Anwärterinnen und Anwärter nach dem Ausbildungsplan mindestens für einen Monat zugewiesen werden, eine schriftliche Bewertung nach § 2...
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LAP-gDBNDV § 16 Grundstudium (Law)
...Organisation und Informationsverarbeitung, 5. sozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Psychologie, Sozio...
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LAP-gDVerfSchV § 16 Grundstudium (Law)
...Organisation und Informationsverarbeitung, 5. sozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Psychologie, Soziologie, Pädagogik...
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PflSchG 2012 § 16 Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten (Law)
...ontrollwerkstatt oder sonstige Kontrollperson vorzunehmen ist sowie die Anforderung an die Anerkennung, den Verlust der Anerkennung und das Verfahren zur Anerkennung der Kontrollwerkstätten regeln. Di...
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StrabBO 1987 § 16 Bahnkörper (Law)
...oder Gehwege eingebettet. Besondere Bahnkörper liegen im Verkehrsraum öffentlicher Straßen, sind jedoch vom übrigen Verkehrsraum mindestens durch Bordsteine oder Hecken oder Baumreihen oder andere ort...
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StrlSchV 2001 § 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung (Law)
...onstige radioaktive Stoffe nach § 2 Absatz 1 des Atomgesetzes oder Kernbrennstoffe nach § 2 Absatz 3 des Atomgesetzes auf öffentlichen oder der Öffentlichkeit zugänglichen Verkehrswegen befördert, bed...
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StV/WasAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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StVZO 2012 § 16 Grundregel der Zulassung (Law)
...orgeschrieben ist. (2) Schiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwagen, Roller, Kinderfahrräder und ähnliche nicht motorbetriebene oder mit einem Hilfsantrieb ausgerüstete äh...
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ZAG § 16 Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag (Law)
...ordnen, dass das Institut Maßnahmen zur Verringerung von Risiken ergreift, soweit sich diese aus bestimmten Arten von Geschäften und Produkten, insbesondere aus der Vergabe von Krediten, oder der Nutz...
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SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)
...ozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den ...
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SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)
...47 des Dritten Buches sowie der Anordnungsermächtigungen für die Bundesagentur und mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Arbeitslosengeldes das Arbeitslosengeld II tritt. § 44 Absatz 3 Satz 3 des Dr...
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RechZahlV § 16 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten – Posten 1 (Law)
...on Verbindlichkeiten gegenüber in- und ausländischen Kreditinstituten auszuweisen.
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SchaumwZwStG 2009 § 16 Einfuhr (Law)
...on Schaumwein im zollrechtlichen Status als Gemeinschaftsware aus Drittgebieten in sinngemäßer Anwendung die nach Titel III Kapitel 1 bis 4 des Zollkodex vorgesehenen besonderen Verfahren der Zollüber...
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PTA-APrV § 16 Anrechnungsfähige Ausbildungszeiten und Prüfungen (Law)
...oder einer anderen naturwissenschaftlichen Fachrichtung. (2) Eine außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes oder außerhalb von Vertragsstaaten, dem Deutschland und die Europäische Union v...
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VermG § 16 Übernahme von Rechten und Pflichten (Law)
...oder durch einen vom Berechtigten zu bestimmenden Verwalter wahrzunehmen. (2) Mit der Rückübertragung von Eigentumsrechten oder der Aufhebung der staatlichen Verwaltung oder mit der vorläufi...
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VerpackV 1998 § 16 Übergangsvorschriften (Law)
...4 geltenden Fassung vorgelegt worden sind, gelten nicht als Bescheinigungen oder Anzeigen im Sinne von § 6 Absatz 2 in der ab dem 1. Januar 2015 geltenden Fassung. (3) § 10 gilt mit der Maßg...
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ViehVerkV 2007 § 16 Ruhen der Zulassung (Law)
...ortunternehmen oder einer zugelassenen Sammelstelle fest, dass die Voraussetzungen für die Zulassung nicht mehr erfüllt sind, so ordnet sie bis zur Behebung der festgestellten Mängel für einen bestimm...
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TKÜV 2005 § 16 Protokollierung (Law)
...otokolldaten, die Löschfunktionen und die Funktionen zur Erteilung von Zugriffsrechten haben; 2. die Funktionen zur Löschung von Protokollda...
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TKG 2004 § 16 Verträge über Zusammenschaltung (Law)
...ommunikationsnetze auf Verlangen ein Angebot auf Zusammenschaltung zu unterbreiten, um die Kommunikation der Nutzer, die Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten sowie deren Interoperabilität im ...
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TPG § 16 Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (Law)
...Organspenders, der entnommenen Organe und der Organempfänger, um die gesundheitlichen Risiken für die Organempfänger, insbesondere das Risiko der Übertragung von Krankheiten, so gering wie möglich zu ...