-
UVSV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 1 bis 3) (Law)
...50 V 100 250 400 550...
-
BäderMeistPrV § 5 Fachtheoretischer Teil (Law)
...asseraufbereitung: a) Verfahren zur Schwimmbeckenwasseraufbereitung, b) ...
-
BAföG § 5 Ausbildung im Ausland (Law)
...asialer Oberstufe ab Klasse 11, 2. Schulen mit gymnasialer Oberstufe ab Klasse 10, soweit die Hochschulzugangsberechtigung nach 12 Schuljahr...
-
BattG § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller (Law)
...assten Geräte-Altbatterien unentgeltlich zurückzunehmen und nach § 14 zu verwerten. Nicht verwertbare Altbatterien sind nach § 14 zu beseitigen. (2) Absatz 1 gilt auch für Altbatterien, die ...
-
ÖLGKontrollStZulV § 5 Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag (Law)
...ass eine Frist nicht sachgerecht wäre. (5) Aus der Darstellung des Standardkontrollverfahrens muss hervorgehen, dass festgestellte Abweichungen, Auflagen sowie Maßnahmen und Fristen zur Bese...
-
AbwasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...assen und beurteilen zu können. Die Fähigkeit umfasst, Möglichkeiten der Kostenbeeinflussung aufzuzeigen und Maßnahmen zum kostenbewussten Handeln zu planen, zu organisieren, einzuleiten und zu überwa...
-
BBodSchV § 5 Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Law)
...as Erreichen des Sanierungsziels gegenüber der zuständigen Behörde zu belegen. (2) Wenn Schadstoffe nach § 4 Abs. 5 des Bundes-Bodenschutzgesetzes zu beseitigen sind und eine Vorbelastung be...
-
BeamtVG § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (Law)
...assung des Dienstes zugezogen hat, in den Ruhestand getreten ist. (5) Das Ruhegehalt eines Beamten, der früher ein mit höheren Dienstbezügen verbundenes Amt bekleidet und diese Bezüge mindes...
-
AHStatDV § 5 Seeumschlag, Luftumschlag (Law)
...as Ausland ausgehen. (2) Luftumschlag ist der Umschlag von Waren, die aus dem Ausland im Luftverkehr auf einem Zollflugplatz des Erhebungsgebietes eingehen, dort umgeladen werden und, ohne d...
-
ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)
...5, 961) nur noch anzuwenden, soweit es sich um die Voraussetzungen der Schutzfähigkeit und die Schutzdauer handelt. Im übrigen unterliegen sie den mit dem Einigungsvertrag übergeleiteten Vorschriften ...
-
BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)
...as Geschlecht, das Geburtsdatum, der Geburtsort, die Staatsangehörigkeit und die Anschrift sowie abweichende Personendaten, 2. ...
-
HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...
-
HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
...aster- oder einem gleichwertigen Abschluss abgeschlossenen Hochschulstudiums oder, wenn ein solcher Nachweis noch nicht vorliegt, Kopien der Nachweise der bisher erbrachten Studienleistungen sowie ...
-
HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)
...5) Der Antrag auf Zulassung zur Prüfung ist schriftlich an die zuständige Behörde zu richten. Dem Antrag sind beizufügen: 1. Nachweise über d...
-
KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)
...ass 1. er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwendet wird, 2. ein Markt für ihn...
-
MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)
...assungsgesetzes, insbesondere der Beteiligungsrechte betriebsverfassungsrechtlicher Organe; 3. Berücksichtigen rechtlicher Bestimmungen hins...
-
KHBV § 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß (Law)
(1) Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um Abschreibungen, anzusetzen. Kann ein Krankenhaus, da...
-
ModellBTechAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführe...
-
IntFamRVG § 5 Übersetzungen bei ausgehenden Ersuchen (Law)
...asst die Zentrale Behörde die Übersetzungen auf Kosten der antragstellenden Person. (2) Das Amtsgericht befreit eine antragstellende natürliche Person, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder...
-
LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)
...ass diese nur geöffnet werden dürfen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass sich darin verbotene Gegenstände im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 2 oder Gegenstände, deren Beförderung gegen ...