DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...bezogenen Angabe können Begriffe verwendet werden, die sich auf reduzierten Allergen- oder reduzierten Antigengehalt beziehen. a) Zum Nachweis der b...

DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)

...b/Propylen-thioharnstoff (Summe von Propineb und Propylen-thioharnstoff) 0,006 ...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)

DiätAss-APrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...6b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten bestanden/nicht bestanden ...

FrSaftV 2004 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 7) (Law)

...BGBl. I 2010, 675 - 676; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Mindestbrixwe...

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

KJPsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

...bsatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten bestanden. ...

MTA-APrV Anlage 6 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...BGBl. I 1994, 952) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

PsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

...bsatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten bestanden. ...

SGB 6 § 71 Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) (Law)

...6 Kalendermonate mit Pflichtbeiträgen für Zeiten einer versicherten Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres stets als Zeiten einer beruflichen Ausbildung. Ei...

SGB 6 § 76e Zuschläge an Entgeltpunkten für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)

...besonderen Auslandsverwendung nach § 63c Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes oder § 31a Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes ab dem 13. Dezember 2011 werden Zuschläge an Entgeltpunkten ermitte...

SGB 6 § 76f Zuschläge an Entgeltpunkten für nachversicherte Soldaten auf Zeit (Law)

...Beiträgen für beitragspflichtige Einnahmen von nachversicherten Soldaten auf Zeit, die über dem Betrag der Beitragsbemessungsgrenze liegen, gelten die Regelungen zur Ermittlung von Entgeltpunkten für ...

SGB 6 § 137 Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen (Law)

...bei ihr versichert sind, in der knappschaftlichen Rentenversicherung durch, wenn diese im letzten Jahr vor Beginn dieser Zeiten zuletzt wegen einer Beschäftigung in der knappschaftlichen Rentenversich...

SGB 6 § 154 Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus (Law)

...ber die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer zu berichten und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob die Anhebung der Regelaltersgrenze unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeit...

SGB 6 § 172a Beitragszuschüsse des Arbeitgebers für Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen (Law)

...Beschäftigte, die nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 von der Versicherungspflicht befreit sind, zahlen die Arbeitgeber einen Zuschuss in Höhe der Hälfte des Beitrags zu einer berufsständischen Versorgu...

SGB 6 § 185 Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung (Law)

...Bezugs von Übergangsgebührnissen gezahlt worden sind, gelten bis zum Ablauf von 18 Monaten nach Wegfall der Übergangsgebührnisse als widerruflich gezahlt. Der Arbeitgeber ist bis dahin zum Widerruf de...

SGB 6 § 211 Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge (Law)

...bart haben. Maßgebend für die Berechnung des Erstattungsbetrags ist die dem Beitrag zugrundeliegende bescheinigte Beitragsbemessungsgrundlage. Der zuständige Träger der Rentenversicherung ist über die...

SGB 6 § 244a Wartezeiterfüllung durch Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung (Law)

...Beschäftigung, die in Kalendermonaten ausgeübt wurde, die bereits auf die Wartezeit anzurechnen sind, bleiben unberücksichtigt. Wartezeitmonate für in die Ehezeit, Lebenspartnerschaftszeit oder Splitt...

SGB 6 § 286a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen (Law)

...Beitragszahlungszeiträume zu verteilen. Bei der Zahlung von Beiträgen nach Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen sind die niedrigsten Beiträge an den Beginn und die höchsten Beiträge an das Ende des Be...