• VSVgV § 5 Dienstleistungsaufträge (Law)

  (1) Aufträge über Dienstleistungen gemäß Anhang I der Richtlinie 2009/81/EG unterliegen den Vorschriften dieser Verordnung. (2) Aufträge über Dienstleistungen gemäß Anhang II der Richtlinie ...

• VwGO § 5 (Law)

  ...Kammern gebildet. (3) Die Kammer des Verwaltungsgerichts entscheidet in der Besetzung von drei Richtern und zwei ehrenamtlichen Richtern, soweit nicht ein Einzelrichter entscheidet. Bei Besc...

• UmstG § 5 Sofortfreigabe (Law)

  ...klichkeitsbescheinigung des Finanzamts beibringt. Auf die Unbedenklichkeitsbescheinigung kann verzichtet werden, wenn das Unternehmen durch Vorlage einer Bescheinigung des Arbeitsamtes oder durch Lohn...

• UmwAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von d...

• PBZugV § 5 Prüfungsausschuss (Law)

  ...kammer zuständig. Abweichend von Satz 3 ist beim Verkehr mit Kraftomnibussen die Industrie- und Handelskammer zuständig, in deren Zuständigkeitsbereich der Bewerber arbeitet. Der Bewerber kann mit sei...

• SoftwareentwAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die B...

• SpielV § 5 (Law)

  ...ksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten oder in Schank- oder Speisewirtschaften oder Beherbergungsbetrieben mit Ausnahme der in § 1 Abs. 2 Nr. 2 und 3 ...

• SpielzHerstAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SVSaarAnglG § 5 (Law)

  ...Krankenversicherung der Rentner im Saarland in der Fassung des Gesetzes Nr. 112 vom 30. Juni 1949 (Amtsblatt des Saarlandes S. 721), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 2 des Gesetzes Nr. 676 vom 27....

• ZVG § 5 (Law)

  ...kungsgerichts, sofern sie diesem bekannt geworden ist.

• ZahnmedAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StVZO 2012 Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) (Law)

  ...kannten Kraftfahrzeugwerkstätten oder amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfern für den Kraftfahrzeugverkehr (im Folgenden als aaSoP bezeichnet) oder den von einer amtlich anerkannten Überwach...

• AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

  ...69,00 1966 6.176,00 ...

• ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...kungen auf Gewässer oder den Boden durch verschmutztes Sickerwasser zu besorgen sind, hat der Unternehmer die Bildung von Sickerwasser durch geeignete Maßnahmen so weit wie möglich zu vermeiden, das S...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...61,89 3.097,61 3.169,06 3.353,36 3.537,66 3.721,96 3.906,27 ...

• BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 380)

• ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden ...

• EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

• HdlRegVfg Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...Kommanditisten, Mitglieder 2): 6. Tag der letzten Eintragung: ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...kolle prüfen g) aktive und passive Netzwerkkomponenten sowie Netzwerkbetriebssysteme installieren und konfig...