• HeimMitwirkungsV § 7 Vorbereitung und Durchführung der Wahl (Law)

  ...sammensetzung der Wahlberechtigten, Art, Größe, Zielsetzung und Ausstattung berücksichtigt werden. (4) Der Wahlausschuss fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit.

• HeizölLBV § 7 Referenzmenge bei Wechsel des Abnehmers (Law)

  (1) Hat bei einer Heizölverbrauchsanlage der Abnehmer während oder nach Beendigung der Referenzzeit gewechselt, so kann der neue Abnehmer die nach § 4 ermittelte Referenzmenge des bisherigen Abnehmers...

• KredWG § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank (Law)

  ...sakte einschließlich Prüfungsanordnungen nach § 44 Absatz 1 Satz 2 und § 44b Absatz 2 Satz 1, trifft die Bundesanstalt gegenüber den Instituten. Die Bundesanstalt legt die von der Deutschen Bundesbank...

• KVMeistPrV § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...samtnote zu bilden. (5) Die Prüfung ist insgesamt bestanden, wenn im Prüfungsteil „Grundlegende Qualifikationen“ in allen Prüfungsbereichen sowie im Prüfungsteil „Handlungsspezifische Qualif...

• MaATElektronAusbV 2008 § 7 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...sabläufe planen und abstimmen, Teilaufgaben festlegen, Planungsunterlagen erstellen, Arbeitsabläufe und Zuständigkeiten am Einsatzort berücksichtigen, 3. ...

• Met/GlockAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens sieben Stunden eine Arbeitsaufgabe durchführen. Hierfür kommt insbesondere das Bearbe...

• JGG § 7 Maßregeln der Besserung und Sicherung (Law)

  ...satz 2 zuständige Jugendkammer. Im Übrigen gelten zum Vollzug der Jugendstrafe § 66c Absatz 2 und § 67a Absatz 2 bis 4 des Strafgesetzbuches entsprechend. (4) Ist die wegen eine...

• KälteMechaAusbV § 7 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...saufgaben, die einem Kundenauftrag entsprechen, ausführen und mit praxisüblichen Unterlagen dokumentieren sowie bei einer Arbeitsaufgabe oder bei beiden Arbeitsaufgaben ein fallbezogenes Fachgespräch ...

• KapMuG 2012 § 7 Sperrwirkung des Vorlagebeschlusses (Law)

  ...satz 1 auszusetzenden Verfahren unzulässig. Ein gleichwohl ergangener Vorlagebeschluss ist nicht bindend.

• KfSachvG § 7 Ruhen und Erlöschen der Anerkennung (Law)

  (1) Die Anerkennung ruht, 1. solange für den Sachverständigen oder den Prüfer ein Fahrverbot nach § 25 des Straßenverkehrsgesetz...

• KJPsychTh-APrV § 7 Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Die zuständige Behörde nach § 8 Abs. 2 entscheidet auf Antrag des Prüflings über die Zulassung zur staatlichen Prüfung und im Benehmen mit der Leitung der Ausbildungsstätte über die Ladungen zu de...

• MntDAIVAPrV § 7 Aufbau und Dauer der Ausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung gliedert sich in eng verzahnte fachtheoretische Abschnitte (Lehrgänge) und berufspraktische Abschnitte (Praktika). Bei der berufspraktischen Ausbildung wird das Bundesverwaltungsamt...

• InhKontrollV § 7 Änderung der angezeigten Absicht und der angezeigten Angaben (Law)

  ...satz 1 Satz 1 oder Satz 6 des Kreditwesengesetzes oder § 104 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes einzureichen. (3) Ändern sich nach Absendung einer Absichtsanzeige...

• LuftPersV § 7 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis (Law)

  ...satz 1 Nummer 1 bis 3 sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. die in § 16 Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Unterlagen, soweit diese der nach § 5 ...

• LAP-gDBNDV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...sarztes, einer Personalärztin, eines Personalarztes oder des personalärztlichen Dienstes aus neuester Zeit, in dem auch zur Beamtendiensttauglichkeit Stellung genommen wird, ...

• LAP-hDBiblV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...sarztes oder einer Personalärztin oder eines Personalarztes aus neuester Zeit, in dem auch zur Beamtendiensttauglichkeit Stellung genommen wird, 2. ...

• LAP-mDVerfSchV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...samt für Verfassungsschutz. Anstelle der Kostenübernahme kann das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstellungsuntersuchung selbst vornehmen.

• LAP-mntDBWVV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  (1) Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung und die Wehrbereichsverwaltungen entscheiden nach dem Ergebnis des Auswahlverfahrens über die Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern. ...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (3) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüfling in höchstens vier Stunden ein Prüfungsstück anfertigen und in insgesamt höchstens zwei Stunden zw...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...7a, den nächstgelegenen Pflegestützpunkt nach § 7c sowie die Leistungs- und Preisvergleichsliste nach Absatz 3. Ebenso gibt die zuständige Pflegekasse Auskunft über die in ihren Verträgen zur integrie...