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LuftVStG Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...10, 1891) Albanien Monaco ...
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GRG Art 63 Kostenerstattung durch die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Law)
...1 der Reichsversicherungsordnung bis zum 31. Dezember 1990 abgegolten werden. Soweit eine Gesamtpauschale nach Satz 1 Nr. 2 vereinbart wird, sin...
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TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...obenahme nach Anhang II der Entscheidung 97/794/EG der Kommission vom 12. November 1997 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/496/EWG des Rates hinsichtlich der Veterinärkontrollen für aus D...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...1. der Dauer des Bezugs und der monatlichen Höhe von Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Eingliederungshilfe, Altersübergangsgeld, Unterhaltsgeld und Über...
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FahrlGDV 2012 Anlage 1.1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...12, 1353 - 1356; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Zusammenhängend auf gelbem, glattem Leinwandp...
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StBAPO 1977 Anlage 11 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...12, 1147 - 1148)
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BEGDV 1 Anlage 2 (zu § 11 der 1.DV-BEG) (Law)
...11 Abs. 2 Bis zum vollendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr ...
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AUG 2011 § 63 Sonderregelungen für das Beschwerdeverfahren (Law)
...onate und beginnt von dem Tage an zu laufen, an dem die Entscheidung dem Antragsgegner entweder in Person oder in seiner Wohnung zugestellt worden ist, wenn der Antragsgegner seinen Wohnsitz oder sein...
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BauWiAusbV 1999 § 63 Ausbildungsberufsbild (Law)
...on Fertigteilfußbodenkonstruktionen, 8. Herstellen von Trockenbaukonstruktionen, ...
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BBauG § 63 Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung (Law)
...on Wertunterschieden einen Geldausgleich oder nach § 59, § 60 oder § 61 eine Geldabfindung, so sind dinglich Berechtigte, deren Rechte durch die Umlegung beeinträchtigt werden, insoweit auf den Geldan...
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BNatSchG 2009 § 63 Mitwirkungsrechte (Law)
...on Geboten und Verboten zum Schutz von Gebieten im Sinne des § 32 Absatz 2, Natura 2000-Gebieten, Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten und Biosphärenreservaten sowie von Abw...
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StrabBO 1987 § 63 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1) Ordnungswidrig im Sinne des § 61 Abs. 1 Nr. 4 des Personenbeförderungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Unternehmer 1. ...
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SGB 8 § 63 Datenspeicherung (Law)
...1) Sozialdaten dürfen gespeichert werden, soweit dies für die Erfüllung der jeweiligen Aufgabe erforderlich ist. (2) Daten, die zur Erfüllung unterschiedlicher Aufgaben der öffentlichen Juge...
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SGB 4 § 63 Beratung (Law)
...on (§ 383 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung) oder einer von ihm vertretenen Person einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil bringen kann. Satz 1 gilt nicht, wenn das Mitglied nur als An...
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SGB 2 § 63 Bußgeldvorschriften (Law)
...1, 2 Satz 1, Absatz 3 oder 4 Satz 1 oder als privater Träger entgegen § 61 Absatz 1 Satz 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, ...
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ViehVerkV 2007 Anlage 11 (zu § 37 Absatz 1) (Law)
...otyp, soweit bekannt Tod (Monat und Jahr) ...
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BGSG 1994 § 63 Vollzugsdienst, Hilfspolizeibeamte (Law)
...1) Tätigkeiten des Vollzugsdienstes in der Bundespolizei sind in der Regel Polizeivollzugsbeamten zu übertragen. (2) Die Bundespolizei kann geeignete Personen zur Wahrnehmung be...
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EnWG 2005 § 63 Berichterstattung (Law)
...1. Juli 2017 und 31. Dezember 2018 sowie für die Dauer des Fortbestehens der Maßnahmen nach den §§ 13a bis 13d sowie 13f, 13i und 13j sowie § 16 Absatz 2a mindestens alle zwei Jahre jeweils einen Beri...
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BTGO 1980 § 63 Federführender Ausschuß (Law)
...orgelegt oder kommt eine Vereinbarung über eine Frist nicht zustande, kann der federführende Ausschuß dem Bundestag Bericht erstatten, frühestens jedoch in der vierten auf die Überweisung folgenden Si...
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GBVfg § 63 Gestaltung des maschinell geführten Grundbuchs; Verordnungsermächtigung (Law)
...o sichtbar gemacht werden können, wie es den durch diese Verordnung und die Wohnungsgrundbuchverfügung vorgeschriebenen Mustern entspricht. Wird das Grundbuch als Datenbankgrundbuch geführt, soll unte...