ZO-Zahnärzte § 54 (Law)

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VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

VerschG (XXXX) §§ 53 und 54 (weggefallen) (Law)

KSVG (XXXX) §§ 52a bis 54 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 53 bis 54 (weggefallen) (Law)

AsylVfG 1992 § 54 Unterrichtung des Bundesamtes (Law)

...1. die ladungsfähige Anschrift des Ausländers, 2. eine Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung ...

EuWO 1988 § 54 Wahl in Sonderwahlbezirken (Law)

...1) Zur Stimmabgabe in Sonderwahlbezirken (§ 13) wird jeder in der Einrichtung anwesende Wahlberechtigte zugelassen, der einen für den Kreis oder die kreisfreie Stadt gültigen Wahlschein hat. ...

GKG 2004 § 54 Zwangsversteigerung (Law)

...114a des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung als aus dem Grundstück befriedigt gilt. Im Fall der Zwangsversteigerung zur Aufhebung einer Gemeinschaft vermindert sich der Wer...

MarkenG § 54 Löschungsverfahren vor dem Patentamt wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)

...1) Der Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50) ist beim Patentamt zu stellen. Der Antrag kann von jeder Person gestellt werden. (2) Wird ein Antrag auf Löschung gestellt...

KFürsV § 54 Dauer der Leistungen, Leistungen von Amts wegen (Law)

...1) § 60 Abs. 1, 2 und 4 und § 61 Buchstabe a des Bundesversorgungsgesetzes gelten für Leistungen der Kriegsopferfürsorge mit der Maßgabe, dass laufende Leistungen nur für die Zeiträume zu erbringen si...

SGB 10 § 54 Vergleichsvertrag (Law)

...1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 2, durch den eine bei verständiger Würdigung des Sachverhalts oder der Rechtslage bestehende Ungewissheit durch gegenseitiges Nachge...

SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

...1) Die Mittel für die Pflegeversicherung werden durch Beiträge sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen ...

SGB 12 § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe (Law)

...1) Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach den §§ 26, 33, 41 und 55 des Neunten Buches insbesondere 1. Hilfen zu ei...

SchaumwZwStV 2010 § 54 Übergangsregelungen (Law)

...1 Nummer 3 ab dem 1. Januar 2011 Artikel 793c der Zollkodex-Durchführungsverordnung in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung weiter anzuwenden.

TKG 2004 § 54 Frequenznutzung (Law)

...1) Auf der Grundlage der Frequenzzuweisungen und Festlegungen in der Verordnung nach § 53 teilt die Bundesnetzagentur die Frequenzbereiche in Frequenznutzungen sowie darauf bezogene Nutzungsbestimmung...

StVZO 2012 § 54 Fahrtrichtungsanzeiger (Law)

...1) Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger müssen mit Fahrtrichtungsanzeigern ausgerüstet sein. Die Fahrtrichtungsanzeiger müssen nach dem Einschalten mit einer Frequenz von 1,5 Hz ± ...

AufenthG 2004 § 54 Ausweisungsinteresse (Law)

...11 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Personenstandsgesetzes vornimmt, die einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese Vorschrift darstellt; ein schwerwiegender Verstoß liegt vor, wenn eine Person, die das 16. L...

BGSG 1994 § 54 Verjährung des Ausgleichsanspruchs (Law)

Der Anspruch auf den Ausgleich verjährt in drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in welchem der Geschädigte, im Falle des § 53 der Anspruchsberechtigte, von dem Schaden und dem zum Ausgleich Verpflichtete...

GmbHG § 54 Anmeldung und Eintragung der Satzungsänderung (Law)

(1) Die Abänderung des Gesellschaftsvertrags ist zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Der Anmeldung ist der vollständige Wortlaut des Gesellschaftsvertrags beizufügen; er muß mit der Besc...

FeV 2010 § 54 Sicherung gegen Missbrauch (Law)

...1 Nummer 1 kann eine natürliche Person oder eine Dienststelle sein. Bei Abruf über ein sicheres, geschlossenes Netz kann die Kennung nach Satz 1 Nummer 1 auf Antrag des Netzbetreibers als einheitliche...