-
MPG § 41 Strafvorschriften (Law)
...1 Satz 1 oder Satz 4 Nummer 1 bis 6 oder Nummer 9, jeweils auch in Verbindung mit § 20 Absatz 4 oder Absatz 5 oder § 21 Nummer 1 oder entgegen § 22b Absatz 4 mit einer klinischen Prüfung beginnt, eine...
-
RechPensV § 41 Übergangsvorschriften (Law)
...1 sowie die Muster 1 und 2 in der Fassung des AIFM-Umsetzungsgesetzes vom 4. Juli 2013 (BGBl. I S. 1981) sind erstmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für nach dem 21. Juli 2013 beginnende Geschäfts...
-
OrthV § 41 (Law)
-
-
SEAG § 41 Vertretung (Law)
(1) Die geschäftsführenden Direktoren vertreten die Gesellschaft gerichtlich und außergerichtlich. Hat eine Gesellschaft keine geschäftsführenden Direktoren (Führungslosigkeit), wird die Gesellschaft ...
-
SchRG § 41 (Law)
...1) Der Eigentümer kann gegen die Schiffshypothek die dem Schuldner gegen die Forderung zustehenden Einreden geltend machen. Er kann die Befriedigung des Gläubigers verweigern, solange dem Schuldner da...
-
SchuldRAnpG § 41 Verwendungsersatz (Law)
...rs noch erhöht ist. (2) Ein vertraglicher Anspruch des Nutzers auf Sicherung des Ersatzanspruchs für die von ihm bis zum 1. Januar 1995 vorgenommenen werterhöhenden Aufwendungen bleibt unber...
-
ZÄPrO § 41 (Law)
Die Prüfung in der allgemeinen Pathologie und in der pathologischen Anatomie (I) wird von einem Prüfer an einem Tag abgehalten. In der Prüfung muß der Kandidat mindestens zwei ihm vorgelegte pathologi...
-
StBerG § 41 Berufsurkunde (Law)
...1) Der Bewerber wird durch Aushändigung einer Urkunde als Steuerberater bestellt. (2) Vor der Aushändigung der Urkunde hat der Bewerber vor der zuständigen Steuerberaterkammer die Versicheru...
-
BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...rstofferzeuger 10.1 (frei) 11.1 Katzenfell 11.2 ...
-
AMWHV § 41 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)
...1 des Arzneimittelgesetzes erfassten Räume erfolgen. Die Zugriffsberechtigung zu den Aufzeichnungen nach Absatz 1 ist durch geeignete Maßnahmen auf dazu befugte Personen einzuschränken. (3) ...
-
BImSchG § 41 Straßen und Schienenwege (Law)
...rsgeräusche hervorgerufen werden können, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. (2) Absatz 1 gilt nicht, soweit die Kosten der Schutzmaßnahme außer Verhältnis zu dem angestrebten Sc...
-
BetrVGDV1WO § 41 Berechnung der Fristen (Law)
...186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.
-
DWG § 41 Vertretung des Intendanten (Law)
...rs beginnt.
-
EStG § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug (Law)
...rs oder nicht im Inland ermittelt, so gilt als Betriebsstätte der Mittelpunkt der geschäftlichen Leitung des Arbeitgebers im Inland; im Fall des § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 gilt als Betriebsstätte d...
-
GewO § 41 Beschäftigung von Arbeitnehmern (Law)
...1) Die Befugnis zum selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes begreift das Recht in sich, in beliebiger Zahl Gesellen, Gehilfen, Arbeiter jeder Art und, soweit die Vorschriften des gegenwärtigen ...
-
IStGHG § 41 Vollstreckung von Freiheitsstrafen (Law)
...rsendung der in Absatz 1 Nr. 1 bezeichneten Unterlagen nicht. Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 gilt entsprechend. (4) Für die aus Anlass der Vollstreckung der Strafe zu treffenden Entscheidu...
-
InsO § 41 Nicht fällige Forderungen (Law)
...1) Nicht fällige Forderungen gelten als fällig. (2) Sind sie unverzinslich, so sind sie mit dem gesetzlichen Zinssatz abzuzinsen. Sie vermindern sich dadurch auf den Betrag, der bei Hinzurec...
-
RÜG § 41 Mehrere Rentenansprüche (Law)
...1 gleich hoch, ist 1. bei zwei Renten aus eigener Versicherung die Alters- oder Invalidenrente, ...
-
ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...rs oder Geburt im eigenen Betrieb Datum Name und Anschrift oder Registriernummer des Übernehmers oder Tod im eigenen Betrieb ...
-
BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)
...1) Die erforderliche Zuverlässigkeit im Sinne von § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn bekannt zu gebende Sachverständige auf Grund ihrer persönlichen Eigenschafte...