-
BImSchV 39 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...alten werden sollen; 11. „Gesamtablagerung“ ist die Gesamtmenge der Schadstoffe, die auf einer bestimmten Fläche innerhalb eines bestimmten ...
-
BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)
...alenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei 0,5 Mikrogramm pro Kubikmeter. ...
-
BImSchV 39 § 29 Maßnahmen bei grenzüberschreitender Luftverschmutzung (Law)
...alle zweckdienlichen Informationen erhalten. (3) Werden die Informationsschwelle oder die Alarmschwellen in Gebieten oder Ballungsräumen nahe den Landesgrenzen überschritten, sind die zustän...
-
BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)
DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen, auf die in Anlage 1, 6, 17 und 18 verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Pa...
-
BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...allem gewährleistet werden, dass die notwendigen Informationen über Werte für den Hintergrund zur Verfügung stehen. Diese Informationen sind unerlässlich, um 1....
-
BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)
...als Durchschnittswerte entsprechend dem jeweiligen Mittelungszeitraum vorzulegen. Die Informationen müssen zumindest die Werte enthalten, die oberhalb der Luftqualitätsziele (Immissionsgrenzwerte, Zie...
-
EinigVtr Art 39 Sport (Law)
...alte in dem in Artikel 3 genannten Gebiet. In diesem Rahmen werden das Forschungsinstitut für Körperkultur und Sport (FKS) in Leipzig, das vom Internationalen Olympischen Kommittee (IOC) anerkannte Do...
-
PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)
...als Abschreibungswagnis anzusetzen; Auftraggeber und Auftragnehmer können abweichendes vereinbaren. (3) Ist die bisherige Nutzung nicht einwandfrei zu ermitteln, so kann der kalkulatorische ...
-
BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)
...als im Kalenderjahr davor, sind die aktuellen Einnahmen zugrunde zu legen. Hat die beihilfeberechtigte Person keine Einnahmen nach Satz 1 aus dem Kalenderjahr vor Antragstellung, werden die voraussich...
-
BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)
(1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf ei...
-
DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)
...alb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.
-
DEÜV § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten (Law)
...algesetzbuch und Sperrzeiten nach § 159 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch sowie Zeiten nach § 38 Abs. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, in denen der Arbeitsuchende die Vermittlung durch die Age...
-
BWaldG § 39 Sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft (Law)
...al beschränkt. (2) Sofern die in Absatz 1 genannten Forstbetriebsverbände ihre Satzung nicht den Vorschriften des Gesetzes über forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse vom 1. September 1969 (B...
-
GrStG 1973 § 39 (Law)
...allen)
-
GtDBWVAPrV § 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 14. September 2009 in Kraft.
-
GWB § 39 Anmelde- und Anzeigepflicht (Law)
...ale De-Mail-Adresse im Sinne des De-Mail-Gesetzes oder, für E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur, die vom Bundeskartellamt eingerichtete zentrale E-Mail-Adresse bestimmt. Die beiden Zugä...
-
KrWG § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann für Deponien, die vor dem 11. Juni 1972 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen war, für deren Betrieb Befristungen, Bedingungen und Auflagen anordnen. Sie ...
-
InsO § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger (Law)
...als persönlich haftenden Gesellschafter haben, bei der ein persönlich haftender Gesellschafter eine natürliche Person ist. Erwirbt ein Gläubiger bei drohender oder eingetretener Zahlungsunfähigkeit de...
-
JGG § 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters (Law)
...alt Anklage beim Strafrichter erhebt. Der Jugendrichter ist nicht zuständig in Sachen, die nach § 103 gegen Jugendliche und Erwachsene verbunden sind, wenn für die Erwachsenen nach allgemeinen Vorschr...
-
MOG § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen (Law)
...alle des Beitritts neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union auf Grund der Beitrittsvereinbarungen im Handel der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union...