-
SGB 12 § 97 Sachliche Zuständigkeit (Law)
...rankheiten, zur Weiterentwicklung von Leistungen der Sozialhilfe beitragen. Hierfür können sie die erforderlichen Einrichtungen schaffen oder fördern.
-
SGB 12 § 110 Umfang der Kostenerstattung (Law)
...raum der Leistungserbringung von bis zu zwölf Monaten, sind außer in den Fällen einer vorläufigen Leistungserbringung nach § 98 Abs. 2 Satz 3 nicht zu erstatten. Die Begrenzung auf 2 560 Euro gilt, we...
-
SGB 12 § 111 Verjährung (Law)
(1) Der Anspruch auf Erstattung der aufgewendeten Kosten verjährt in vier Jahren, beginnend nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem er entstanden ist. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, ...
-
SGB 12 § 112 Kostenerstattung auf Landesebene (Law)
Die Länder können Abweichendes über die Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe ihres Bereichs regeln.
-
SGB 12 § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter (Law)
...ratend zu beteiligen.
-
SGB 12 § 116a Rücknahme von Verwaltungsakten (Law)
...raumes beantragt wird, 2. anstelle des Zeitraums von vier Jahren nach Absatz 4 Satz 1 ein Zeitraum von einem Jahr tritt. ...
-
SGB 12 § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes (Law)
...rag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ein Forschungsvorhaben durchführt, das dem Zweck dient, die Erreichung der Ziele von Gesetzen über soziale Leistungen zu überprüfen oder zu verbesser...
-
SGB 12 § 123 Hilfsmerkmale (Law)
...122 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 die Kennnummern der Leistungsberechtigten, 3. Name und Telefonnummer der für eventuelle Rückfragen zur Ve...
-
SGB 12 § 127 Übermittlung an Kommunen (Law)
...122 mit Ausnahme der Hilfsmerkmale übermittelt werden, soweit die Voraussetzungen nach § 16 Abs. 5 des Bundesstatistikgesetzes gegeben sind. (2) Die Daten können auch für interkommunale Verg...
-
SGB 12 § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel (Law)
...ral durch das Statistische Bundesamt. (2) Die Statistik nach Absatz 1 umfasst folgende Merkmalkategorien: 1. Persönlic...
-
SGB 12 § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen (Law)
Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 3 sind die jeweilige Höhe der Einkommensart, getrennt nach 1. Altersrente aus der ...
-
SGB 12 § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)
...128a wird quartalsweise durchgeführt. (2) Die Merkmale nach den §§ 128b bis 128d, ausgenommen das Merkmal nach § 128b Nummer 5, sind als Bestandserhebung zum Quartalsende zu erheben, wobei s...
-
SGB 12 § 128g Auskunftspflicht (Law)
...128a besteht Auskunftspflicht. Die Auskunftserteilung für die Angaben nach § 128e Nummer 3 und zum Gemeindeteil nach § 128b Nummer 2 sind freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind die für die ...
-
SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)
...raussetzungen auf Leistungen nach den Vorschriften des Siebten Kapitels vorliegen, werden ab dem 1. Januar 2017 ohne erneute Antragstellung und ohne erneute Begutachtung wie folgt in die Pflegegrade ü...
-
SGB 12 Anlage (zu § 28) (Law)
...12 374 337 299 287 251 219 ...
-
SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)
...ragung dieser Aufgaben einverstanden sind, nach ihrer Leistungsfähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch geeignet sind und dass die Erfüllung dieser Aufgaben in dem gesamten Kreisgebiet si...
-
SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)
...ratung und Unterstützung.
-
SGB 12 § 7 Aufgabe der Länder (Law)
Die obersten Landessozialbehörden unterstützen die Träger der Sozialhilfe bei der Durchführung ihrer Aufgaben nach diesem Buch. Dabei sollen sie insbesondere den Erfahrungsaustausch zwischen den Träge...
-
SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)
...ratung in Fragen der Sozialhilfe und die Beratung und Unterstützung in sonstigen sozialen Angelegenheiten. (3) Geldleistungen haben Vorrang vor Gutscheinen oder Sachleistungen, soweit dieses...
-
SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)
...racht werden. Vorrang haben ambulante Leistungen vor teilstationären und stationären Leistungen sowie teilstationäre vor stationären Leistungen. Der Vorrang der ambulanten Leistung gilt nicht, wenn ei...