• TspV 2013 § 10 Gesperrte Wasserflächen (Law)

  (1) Folgende Wasserflächen dürfen nicht befahren werden: 1. der durch Bojen abgegrenzte Bereich ...

• TspV 2013 § 14 Wasserskilaufen und Kitesurfen (Law)

  ...rlaubnis zum Befahren muss vor der Fahrt erworben werden. Zum Einsetzen oder Auswassern eines Wasserskizugbootes ist keine Befahrenserlaubnis erforderlich. (2) § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 u...

• TspV 2013 § 15 Sonstige Benutzung (Law)

  ...rlos möglich ist. (3) Das Sporttauchen mit Gerät darf in der Edertalsperre nur in den durch Bojen abgegrenzten Sporttaucherbereichen am linken Ufer von See-km 31,80 bis See-km 3...

• TspV 2013 § 16 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen und Taucherarbeiten (Law)

  ...rlaubt werden. Die Erlaubnis wird erteilt, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Sie kann mit Auflagen und Bedingungen verbun...

• TspV 2013 § 20 Genehmigungspflichtige Anlagen (Law)

  ...120 bis See-km 21,510 linkes Ufer, 3. Hafengebiet Bringhausen-Nord von See-km 21,765 bis See-km 22,110 rechtes Ufer, ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  Die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• TierSchlV 2013 § 9 Aufbewahren von Fischen (Law)

  (1) Lebende Fische dürfen nur in Behältern aufbewahrt werden, deren Wasservolumen den Tieren ausreichende Bewegungsmöglichkeiten bietet. Unverträgliche Fische müssen voneinander getrennt gehalten werd...

• TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)

  (1) Tiere, die durch Anwendung eines mechanischen oder elektrischen Gerätes betäubt oder getötet werden sollen, sind in eine solche Stellung zu bringen, dass das Gerät ohne Schwierigkeiten, genau und ...

• TierSchlV 2013 § 15 Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften (Law)

  (1) Soweit das Töten von Tieren weder durch innerstaatliches Recht noch durch einen unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union geregelt ist, gelten die A...

• StVO 2013 § 2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge (Law)

  ...rlich ist, die Fahrt durchzuführen, da das Ziel mit anderen Verkehrsmitteln nicht erreichbar ist, 2. während der Fahrt ...

• StVO 2013 § 3 Geschwindigkeit (Law)

  (1) Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie de...

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  Wer an einer Fahrbahnverengung, einem Hindernis auf der Fahrbahn oder einem haltenden Fahrzeug links vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn der ...

• StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)

  ...rlichenfalls muss man sich einweisen lassen. Die Absicht einzufahren oder anzufahren ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Dort, wo eine Klarste...

• StVO 2013 § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit (Law)

  ...rlaubt 1. für die Zeit, die auf dem Zusatzzeichen angegeben ist, und, 2. soweit d...

• StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)

  ...rleuchten fahren. Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, ist Abblendlicht einzuschalten. (3) Behindert Nebel, Schneefall oder Regen die Sic...

• StVO 2013 § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Law)

  ...rlaments und des Rates vom 20. November 2001 über besondere Vorschriften für Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/15...

• StVO 2013 § 19 Bahnübergänge (Law)

  (1) Schienenfahrzeuge haben Vorrang 1. auf Bahnübergängen mit Andreaskreuz (Zeichen 201), 2. ...

• StVO 2013 § 21 Personenbeförderung (Law)

  ...12. Lebensjahr, die kleiner als 150 cm sind, dürfen in Kraftfahrzeugen auf Sitzen, für die Sicherheitsgurte vorgeschrieben sind, nur mitgenommen werden, wenn Rückhalteeinrichtungen für Kinder benutzt ...

• StVO 2013 § 27 Verbände (Law)

  (1) Für geschlossene Verbände gelten die für den gesamten Fahrverkehr einheitlich bestehenden Verkehrsregeln und Anordnungen sinngemäß.Mehr als 15 Rad Fahrende dürfen einen geschlossenen Verband bilde...

• StVO 2013 § 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot (Law)

  ...rlaubnis, wenn sie die Nachtruhe stören können. (3) An Sonntagen und Feiertagen dürfen in der Zeit von 0.00 bis 22.00 Uhr zur geschäftsmäßigen oder entgeltlichen Beförderung von...