SGB 11 § 8a Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung (Law)

...rechtlicher Vorschriften ein Ausschuss zur Beratung über sektorenübergreifende Zusammenarbeit in der Versorgung von Pflegebedürftigen (sektorenübergreifender Landespflegeausschuss) eingerichtet worden...

SGB 11 § 17a (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 18a Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten (Law)

...rukturierten Verfahrens zur Erkennung rehabilitativer Bedarfe in der Pflegebegutachtung und die Erfahrungen mit der Umsetzung der Empfehlungen der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung oder de...

SGB 11 § 22 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...rivaten Versicherungsunternehmen gegen Pflegebedürftigkeit versichert sind und für sich und ihre Angehörigen oder Lebenspartner, die bei Versicherungspflicht nach § 25 versichert wären, Leistungen bea...

SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)

...rsicherungsvertrag abzuschließen und aufrechtzuerhalten. Der Vertrag muß ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Versicherungspflicht für sie selbst und ihre Angehörigen oder Lebenspartner, für die in der ...

SGB 11 § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...rbringer nicht zu Lasten der sozialen Pflegeversicherung bewirken. (2) Leistungen dürfen nur bei Leistungserbringern in Anspruch genommen werden, mit denen die Pflegekassen oder die für sie ...

SGB 11 § 30 Dynamisierung, Verordnungsermächtigung (Law)

...rperschaften des Bundes einen Bericht über das Ergebnis der Prüfung und die tragenden Gründe vor. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Vorlage des Berichts unter Berücksichtigung et...

SGB 11 § 33 Leistungsvoraussetzungen (Law)

...rsichert war. Zeiten der Weiterversicherung nach § 26 Abs. 2 werden bei der Ermittlung der nach Satz 1 erforderlichen Vorversicherungszeit mitberücksichtigt. Für versicherte Kinder gilt die Vorversich...

SGB 11 § 33a Leistungsausschluss (Law)

...r Versicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 25 missbräuchlich Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Nähere zur Durchführung regelt die...

SGB 11 § 35 Erlöschen der Leistungsansprüche (Law)

...r Anspruch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Buch nichts Abweichendes bestimmt ist. § 19 Absatz 1a des Fünften Buches gilt entsprechend.

SGB 11 § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung) (Law)

...r Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis zu sechs Wochen je Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der vor Beginn der Kurzzeit- oder Verhinder...

SGB 11 § 42 Kurzzeitpflege (Law)

...r Anspruch auf Kurzzeitpflege auch in Einrichtungen, die stationäre Leistungen zur medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erbringen, wenn während einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Reh...

SGB 11 § 43a Inhalt der Leistung (Law)

...ren Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulische Ausbildung oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrun...

SGB 11 § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung (Law)

...r aufgrund eigener Betroffenheit oder als Angehörige das Ziel verfolgen, durch persönliche, wechselseitige Unterstützung, auch unter Zuhilfenahme von Angeboten ehrenamtlicher und sonstiger zum bürgers...

SGB 11 § 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste (Law)

...r Qualitätssicherung der Begutachtung und Beratung sowie über das Verfahren zur Durchführung von Qualitätsprüfungen und zur Qualitätssicherung der Qualitätsprüfungen, 5. ...

SGB 11 § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze (Law)

...r vor dem 1. Januar 2005 geborene Kinder, die bis zum 30. Juni 2005 erbracht werden, wirken vom 1. Januar 2005 an. Satz 1 gilt nicht für Mitglieder, die vor dem 1. Januar 1940 geboren wurden, für Wehr...

SGB 11 § 68 Jahresausgleich (Law)

...rjahres wird zwischen den Pflegekassen ein Jahresausgleich durchgeführt. Nach Vorliegen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse aller Pflegekassen und der Jahresrechnung der Deutschen Rentenversicherun...

SGB 11 § 70 Beitragssatzstabilität (Law)

...rträgen mit den Leistungserbringern über Art, Umfang und Vergütung der Leistungen sicher, daß ihre Leistungsausgaben die Beitragseinnahmen nicht überschreiten (Grundsatz der Beitragssatzstabilität). ...

SGB 11 § 74 Kündigung von Versorgungsverträgen (Law)

...rbände der Pflegekassen können im Einvernehmen mit den zuständigen Trägern der Sozialhilfe zur Vermeidung der Kündigung des Versorgungsvertrages mit dem Träger der Pflegeeinrichtung insbesondere verei...

SGB 11 § 80a (weggefallen) (Law)

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