• HdlRegVfg § 54 Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen (Law)

  ...2007 geltenden Fassung dieser Verordnung entsprechend anzuwenden. (2) Für die Einrichtung und Führung der Ersatzregister nach Absatz 1 gelten § 17 Abs. 2 und die Bestimmungen des Abschnitts ...

• SeeSchStrO 1971 § 54 (Law)

  (aufgehoben)

• UStDV 1980 § 54 (Law)

  (weggefallen)

• UVPG § 54 Benachrichtigung eines anderen Staates (Law)

  ...22 beteiligen.

• PatAnwO § 54 Aufgaben der Patentanwaltskammer (Law)

  ...rufsstands zu wahren und zu fördern sowie die Einhaltung der Berufspflichten zu überwachen.

• StGB § 54 Bildung der Gesamtstrafe (Law)

  ...2) Die Gesamtstrafe darf die Summe der Einzelstrafen nicht erreichen. Sie darf bei zeitigen Freiheitsstrafen fünfzehn Jahre und bei Geldstrafe siebenhundertzwanzig Tagessätze nicht übersteigen. ...

• BauWiAusbV 1999 § 83 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rungen, 11. Ausbau von Bohrungen zu Brunnen, 12. ...

• AsylVfG 1992 § 83 Besondere Spruchkörper (Law)

  ...ruchkörpern zusammengefasst werden. (2) Die Landesregierungen können bei den Verwaltungsgerichten für Streitigkeiten nach diesem Gesetz durch Rechtsverordnung besondere Spruchkörper bilden u...

• EnergieStV § 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler (Law)

  ...rung über die Bestellung eines Beauftragten nach § 214 der Abgabenordnung oder eines Betriebsleiters nach § 62 Abs. 1 des Gesetzes. (3) Der Antragstell...

• EnWG 2005 § 83 Beschwerdeentscheidung (Law)

  ...2) Hält das Beschwerdegericht die Entscheidung der Regulierungsbehörde für unzulässig oder unbegründet, so hebt es sie auf. Hat sich die Entscheidung vorher durch Zurücknahme oder auf andere Weise erl...

• SGB 10 § 83 Auskunft an den Betroffenen (Law)

  ...25 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Für Sozialdaten, die nur deshalb gespeichert sind, weil sie auf Grund gesetzlicher, satzungsmäßiger oder vertraglicher Aufbewahrungsvorschriften n...

• SGB 12 § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen (Law)

  ...2) Eine Entschädigung, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches geleistet wird, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

• AufenthV § 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen (Law)

  ...rungen über die Befreiung oder die Höhe von Gebühren werden durch die Regelungen in diesem Kapitel nicht berührt.

• BBauG § 54 Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk (Law)

  ...rungen des Umlegungsgebiets (§ 52) mit. Das Grundbuchamt hat in die Grundbücher der umzulegenden Grundstücke einzutragen, dass das Umlegungsverfahren eingeleitet ist (Umlegungsvermerk). (2) ...

• AgrStatG § 54 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...2) Der Berichtszeitpunkt für die Zahl der vorhandenen Hennenhaltungsplätze und die Zahl der legenden Hennen ist der letzte Tag des jeweiligen Vormonats. Der Berichtszeitraum für die Zahl der erzeugten...

• IfSG § 54 Benennung der Behörde (Law)

  ...rungen bestimmen durch Rechtsverordnung die zuständigen Behörden im Sinne dieses Gesetzes, soweit eine landesrechtliche Regelung nicht besteht. Sie können ferner darin bestimmen, dass nach diesem Gese...

• InsO § 54 Kosten des Insolvenzverfahrens (Law)

  ...2. die Vergütungen und die Auslagen des vorläufigen Insolvenzverwalters, des Insolvenzverwalters und der Mitglieder des Gläubigerausschusses. ...

• SVWO 1997 § 54 (Law)

  (weggefallen)

• WpÜG § 54 Mündliche Verhandlung (Law)

  ...rund mündlicher Verhandlung; mit Einverständnis der Beteiligten kann ohne mündliche Verhandlung entschieden werden. (2) Sind die Beteiligten in dem Verhandlungstermin trotz rechtzeitiger Ben...

• AbwV Anhang 54 Herstellung von Halbleiterbauelementen (Law)

  ...2004, 1179 - 1180; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...