• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  ...cht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder ...

• StVO 2013 § 8 Vorfahrt (Law)

  ...chen Kreisverkehr ist die Benutzung des Fahrtrichtungsanzeigers unzulässig. (2) Wer die Vorfahrt zu beachten hat, muss rechtzeitig durch sein Fahrverhalten, insbesondere durch mäßige Geschwi...

• StVO 2013 § 15a Abschleppen von Fahrzeugen (Law)

  ...cht in die Autobahn (Zeichen 330.1) eingefahren werden. (3) Während des Abschleppens haben beide Fahrzeuge Warnblinklicht einzuschalten. (4) Krafträder dürfen nicht abgeschleppt we...

• StVO 2013 § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse (Law)

  ...chneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten und Warnblinklicht eingeschaltet haben, darf nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden, dass e...

• StVO 2013 § 24 Besondere Fortbewegungsmittel (Law)

  ...chiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwagen, Roller, Kinderfahrräder, Inline-Skates, Rollschuhe und ähnliche nicht motorbetriebene Fortbewegungsmittel sind nicht Fahrzeuge im Sinne ...

• StVO 2013 § 28 Tiere (Law)

  ...cht blendende Leuchte mit weißem Licht und am Ende eine Leuchte mit rotem Licht, 2. beim Führen auch nur eines Großtieres oder von Vieh eine...

• StVO 2013 § 29 Übermäßige Straßenbenutzung (Law)

  ...chslasten oder Gesamtmassen die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten. Das gilt auch für den Verkehr mit Fahrzeugen, deren Bauart den Fahrzeugführenden kein ausreichendes...

• StVO 2013 § 34 Unfall (Law)

  ...chträglich zu ermöglichen, wenn man sich berechtigt, entschuldigt oder nach Ablauf der Wartefrist (Nummer 6 Buchstabe b) vom Unfallort entfernt hat. Dazu ist mindestens den Berechtigten (Nummer 6 Buch...

• StVO 2013 § 39 Verkehrszeichen (Law)

  ...chen 274.1) zu rechnen. (2) Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen und Richtzeichen. Als Schilder st...

• StVO 2013 § 53 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...chen zu Zeichen 220, durch die nach den bis zum 1. April 2013 geltenden Vorschriften der Fahrradverkehr in der Gegenrichtung zugelassen werden konnte, soweit in einer Einbahnstraße mit geringer Verkeh...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgre...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Schuhfertigung vom 8. November 2002 (B...

• TspV 2013 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...chiffsführers, 3. die Kennzeichnung und Bezeichnung eines Fahrzeugs, 4. die Anfo...

• TspV 2013 § 2 Begriffsbestimmungen und anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...chifffahrt-Kennzeichnungsverordnung: Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung vom 21. Februar 1995 (BGBl. I S. 226), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung v...

• TspV 2013 § 8 Abweichungen von der Binnenschiffsuntersuchungsordnung (Law)

  ...chiffsuntersuchungsordnung und der Fährenbetriebsverordnung Ausnahmen zulassen, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden. ...

• TspV 2013 § 11 Besondere Verhaltensregeln (Law)

  ...chiff, eine Fähre oder ein Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Wasserschutzpolizei heranzufahren, heranzuschwimmen oder an ihnen festzumachen. ...

• TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)

  ...chtzeitig nach Steuerbord richten; soweit diese Regel aus nautischen Gründen nicht eingehalten werden kann, muss das ausweichpflichtige Fahrzeug rechtzeitig und unmissverständlich durch geeignete Manö...

• TspV 2013 § 25 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...chweise gelten bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit weiter.

• TierSchlV 2013 § 4 Sachkunde (Law)

  ...chen die Annahme rechtfertigen, dass dieses auch weiterhin geschehen wird. (7) Sachkundebescheinigungen, die nach § 4 Absatz 2 der Tierschutz-Schlachtverordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. ...

• TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)

  ...chs Monaten ohne elektrische Herzdurchströmung als Betäubungsverfahren zulassen, soweit es erforderlich ist, den Bedürfnissen von Angehörigen bestimmter Religionsgemeinschaften zu entsprechen, denen z...