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SGB 11 § 17a (weggefallen) (Law)
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SGB 11 § 18a Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten (Law)
...owie die Anzahl der Widersprüche und 4. die Anzahl der durchgeführten medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen. ...
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SGB 11 § 22 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
(1) Personen, die nach § 20 Abs. 3 in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig sind, können auf Antrag von der Versicherungspflicht befreit werden, wenn sie nachweisen, daß sie bei einem...
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SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)
...owie für die Zuordnung zu einem Pflegegrad dieselben Maßstäbe wie in der sozialen Pflegeversicherung anzulegen und 2. die in der sozialen Pf...
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SGB 11 § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)
(1) Die Leistungen müssen wirksam und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können Pflegebedürftige nicht bea...
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SGB 11 § 30 Dynamisierung, Verordnungsermächtigung (Law)
...owie die in § 37 Abs. 3 festgelegten Vergütungen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zum 1. Januar des Folgejahres anzupassen. Die Rechtsverordnung soll frühestens zwei Monate nach V...
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SGB 11 § 33 Leistungsvoraussetzungen (Law)
...owie der ihn betreuenden Pflegeeinrichtung mitzuteilen, ob Pflegeleistungen weiterhin bewilligt werden und welchem Pflegegrad der Pflegebedürftige zuzuordnen ist. (2) Anspruch auf Leistungen...
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SGB 11 § 33a Leistungsausschluss (Law)
Auf Leistungen besteht kein Anspruch, wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 oder auf Grund dieser Versicherung i...
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SGB 11 § 35 Erlöschen der Leistungsansprüche (Law)
Der Anspruch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Buch nichts Abweichendes bestimmt ist. § 19 Absatz 1a des Fünften Buches gilt entsprechend.
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SGB 11 § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung) (Law)
Nimmt der Pflegebedürftige die ihm nach § 36 Absatz 3 zustehende Sachleistung nur teilweise in Anspruch, erhält er daneben ein anteiliges Pflegegeld im Sinne des § 37. Das Pflegegeld wird um den Vomhu...
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SGB 11 § 42 Kurzzeitpflege (Law)
...owie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu dem Gesamtbetrag von 1 612 Euro im Kalenderjahr. Der Leistungsbetrag nach Satz 2 kann um bis zu 1 612 Euro aus noch nich...
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SGB 11 § 43a Inhalt der Leistung (Law)
Für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulisch...
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SGB 11 § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung (Law)
...owie von deren Angehörigen und vergleichbar Nahestehenden zum Ziel gesetzt haben. Dabei werden die Vorgaben des § 45c und das dortige Verfahren entsprechend angewendet. Selbsthilfegruppen sind freiwil...
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SGB 11 § 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste (Law)
...owie über das Verfahren zur Durchführung von Qualitätsprüfungen und zur Qualitätssicherung der Qualitätsprüfungen, 5. über Grundsätze zur Fo...
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SGB 11 § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze (Law)
...owie für Bezieher von Arbeitslosengeld II. (3a) Zu den Eltern im Sinne des Absatzes 3 Satz 2 gehören nicht 1. Adoptive...
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SGB 11 § 68 Jahresausgleich (Law)
...owie die hierfür von den Pflegekassen mitzuteilenden Angaben regeln.
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SGB 11 § 70 Beitragssatzstabilität (Law)
(1) Die Pflegekassen stellen in den Verträgen mit den Leistungserbringern über Art, Umfang und Vergütung der Leistungen sicher, daß ihre Leistungsausgaben die Beitragseinnahmen nicht überschreiten (Gr...
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SGB 11 § 74 Kündigung von Versorgungsverträgen (Law)
...owie weitere Leitungskräfte zeitnah erfolgreich geeignete Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen absolvieren, 2. die Pflege, Versorgung und Betre...
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SGB 11 § 80a (weggefallen) (Law)
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SGB 11 § 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen (Law)
...owie die Verteilung der gesondert berechenbaren Aufwendungen auf die Pflegebedürftigen einschließlich der Berücksichtigung pauschalierter Instandhaltungs- und Instandsetzungsaufwendungen sowie der zug...