• LuftBO § 23 Verwendung des Luftfahrzeugs (Law)

  Ein Luftfahrzeug darf nur in Übereinstimmung mit dem im Lufttüchtigkeitszeugnis eingetragenen Verwendungszweck (Kategorie) betrieben werden.

• StromNZV § 23 Vertragliche Ausgestaltung des Netzzugangs (Law)

  ...sorgungsnetzes an. Dieser ist verpflichtet, innerhalb einer Frist von sieben Arbeitstagen nach Eingang der Anforderung ein vollständiges und bindendes Angebot abzugeben. (2) Die Betreiber vo...

• PKDBSa § 23 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...Sozialgesetzbuchs genannten Sozialleistungen mit Ausnahme des Arbeitslosengelds. Bei der Anrechnung ist das der Sozialleistung zugrunde liegende...

• WoFG § 23 Pauschaler Abzug (Law)

  ...so werden laufende Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen in der tatsächlich geleisteten Höhe, höchstens bis zu jeweils 10 Prozent des sich nach den §§ 21 u...

• ZHG§10PrO § 23 (Law)

  Hat der Prüfling in allen Fächern mindestens das Urteil "genügend" erhalten und damit die Vorprüfung bestanden, so ermittelt der Vorsitzende des Prüfungsausschusses das Gesamtergebnis der Pr...

• AMWHV § 23 Prüfung (Law)

  ...solche kenntlich zu machen und abzusondern. Über die weiteren Maßnahmen ist von dazu befugtem Personal zu entscheiden. Die Maßnahmen sind zu dokumentieren.

• BinSchPRG § 23 (Law)

  ...so hat der Schiffsmann für Rettung der Personen und ihres Gepäcks sowie für Sicherstellung der Schiffsteile, der Gerätschaften und der Ladung den Anordnungen des Schiffers gemäß nach besten Kräften zu...

• BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)

  ...Sozialgerichtsbarkeit.

• BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

  ...soll. (2) Der Nachfeststellung werden vorbehaltlich des § 27 die Verhältnisse im Nachfeststellungszeitpunkt zugrunde gele...

• BienSeuchV § 23 (Law)

  ...sofern sichergestellt ist, dass die Waben, Wabenteile und Wabenabfälle nur an Wachs verarbeitende Betriebe abgegeben werden und nur, soweit sie zuvor mindestens drei Wochen lang für Bienen unzugänglic...

• ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)

  ...sowie einen Wechsel ihres Berufes, wenn sie für besondere Aufgaben im Zivildienst vorgesehen sind. Die anerkannten Kriegsdienstverweigerer haben Vorsorge zu tre...

• DWG § 23 Auskunftspflicht (Law)

  ...sonstigen für die Sendung Verantwortlichen bekannt. (2) Die Deutsche Welle stellt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien die Informationen zur Verfügung, die diese zur Er...

• EBO § 23 Bremsen (Law)

  ...sonen befördert werden, müssen leicht sichtbare und erreichbare Notbremsgriffe haben, durch die eine Notbremsung eingeleitet werden kann. Die Notbremseinrichtung darf so beschaffen sein, daß eine eing...

• EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  (1) Eine nicht bestandene Prüfung darf zweimal wiederholt werden, jedoch frühestens sechs Monate nach Beendigung der vorangegangenen Prüfung. (2) In der ersten Wiederholungsprüfung ist der P...

• BVG § 23 (Law)

  (weggefallen)

• DGBankSa § 23 (Law)

  ...sordnung erledigt werden, sowie die Art und Form der Abstimmung.

• GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...so betreibt, daß der genannte Wert des CO-Gehaltes der Luft überschritten wird, 2. entgegen § 18 Abs. 1 geschlossene Mittel-...

• GBVfg § 23 (weggefallen) (Law)

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• HAG § 23 Entgeltprüfung (Law)

  ...sonstigen Vertragsbedingungen durch Entgeltprüfer Sorge zu tragen. (2) Die Entgeltprüfer haben die Innehaltung der Vorschriften des Dritten Abschnitts dieses Gesetzes und der gemäß den §§ 17...

• HGB § 23 (Law)

  Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden.