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EltLastV § 11 (Law)
...kündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesm...
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BSeeSchG § 11 (Law)
...kolle, Briefe, Studien, Marktberichte, Statistiken, Gutachten) und die Erteilung von Auskünften hierüber an Behörden und sonstige Stellen des Auslandes zu verbieten oder von einer Genehmigung abhängig...
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DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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EBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...ken (Anlage 5 Bild 3) oder Blinklichter mit Halbschranken (Anlage 5 Bild 5) oder 3. Lichtzeichen mit Schranken (Anlage 5 Bild 3) oder ...
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DiätV § 11 (Law)
...kunde und Zuverlässigkeit besitzt und wenn der Betrieb mit den Einrichtungen ausgestattet ist, die zur sachgemäßen Herstellung dieser Lebensmittel, insbesondere zu richtiger Dosierung und gleichmäßige...
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ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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GBVfg § 11 (Law)
...3) In der Spalte 2 ist die laufende Nummer anzugeben, unter der das belastete Grundstück im Bestandsverzeichnis eingetragen ist. (4) Die Spalte 3 dient zur Angabe des Betrags des Rechts, bei...
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GlasappAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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GrdstVG § 11 (Law)
...k auf eine bestimmte Zeit an einen Landwirt verpachtet, 3. der Erwerber an anderer Stelle Land abgibt, jedoch nicht mehr, al...
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HotelMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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HwO § 11 (Law)
...kskammer hat dem Gewerbetreibenden die beabsichtigte Eintragung in die Handwerksrolle gegen Empfangsbescheinigung mitzuteilen; gleichzeitig und in gleicher Weise hat sie dies der Industrie- und Handel...
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GenRegV § 11 (weggefallen) (Law)
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KOVErstV § 11 (Law)
...krankenanstalten vornehmen. Beim Vorliegen eines besonderen Grundes kann diese Prüfung auch nach der Zahlung vorgenommen oder wiederholt werden. (2) Der Bundesrechnungshof kann ...
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ITKTAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse sollen nach den in Anlage 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildu...
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KHBV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahr und die gegebenenfalls hierauf bezogenen Dokumente nach § 1 Absatz 3 Satz 3 anzuwenden. (3) § 4 Absatz 3 sowie die Anlagen 2 und 4 in der Fassung d...
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MaschFüAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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MontanMitbestGErgG § 11 (Law)
...ktiengesetzes findet Anwendung.
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LeichtflBAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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LMEV § 11 Schiffsausrüster (Law)
...3) Nach Durchführung einer Dokumentenprüfung nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 und einer Nämlichkeitskontrolle nach Anlage 3 hat die zuständige Behörde des Versandlagers für die Beförderu...
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LuftVG § 11 (Law)
Die Vorschrift des § 14 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gilt für Flugplätze entsprechend.