• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  ...rkündung in Kraft.

• LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

  ...3 Geschossen das Dreieindrittelfache der Erdgeschoßflächen, ...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  ...3. Hilfe zur Erlangung und Erhaltung eines angemessenen Arbeitsplatzes und 4. wirtschaftliche...

• SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

  ...rkehrsverwaltung werden folgende Funkzeugnisse sowie Gültigkeits- und Anerkennungsvermerke (Befähigungsnachweise) ausgestellt oder in ihrer Geltungsdauer verlängert: ...

• AktGEG § 13 Übergangsvorschrift zu § 175 und § 337 Abs. 2 und 3 des Aktiengesetzes (Law)

  ...337 Abs. 3 des Aktiengesetzes in der bis zum 25. Juli 2002 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden. § 337 Abs. 2 des Aktiengesetzes in der bis zum 25. Juli 2002 geltenden Fassung ist letztmals auf den ...

• LuftVZO Muster 13 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...rkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die rich...

• StGBEG Art 13 (Law)

  (weggefallen)

• BDG § 79 Unterhaltsbeitrag bei Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder bei Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...rklärung abzugeben. (3) Das Gericht kann in der Entscheidung bestimmen, dass der Unterhaltsbeitrag ganz oder teilweise an Personen gezahlt wird, zu deren Unterhalt der Beamte oder Ruhestands...

• WDO 2002 § 79 Ruhen und Erlöschen des Amtes als ehrenamtlicher Richter (Law)

  ...rkennung als Kriegsdienstverweigerer gestellt hat, kann bis zum rechtskräftigen Abschluss des Anerkennungsverfahrens und, wenn er anerkannt ist, bis zur Entlassung sein Amt nicht ausüben. ...

• BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...3.516 1953 5.436 4.656 3.948 4.308 3.708 ...

• WG Art 13 (Law)

  (1) Das Indossament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht ...

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde hat in der Genehmigung geeignete Maßnahmen für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigu...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3, § 21 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 4 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 5 Satz 2 oder Satz 3, § 23 Absatz 5 Satz 2 oder S...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 erteilt worden ist und die vor dem 7. Januar 2014 in Betrieb gegangen ist, oder 3. für die der Betreiber vor dem 7. Januar 2013 einen voll...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  (1) Der Betreiber hat folgende Parameter kontinuierlich zu ermitteln, zu registrieren, gemäß § 22 Absatz 1 auszuwerten und im Fall von § 22 Absatz 2 Satz 3 der zuständigen Behörde unverzü...

• BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

  ...rken wird, sofort anzuwenden. Für die Bestimmung der Anforderungen ist die Gesamtleistung der Anlage nach erfolgter wesentlicher Änderung maßgeblich.

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  (1) Die Befugnis der zuständigen Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgese...

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...3. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (ABl. L 309 vom 27.11.2001, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006,...