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TAppV § 45 Lebensmittelkunde einschließlich Lebensmittelhygiene (Law)
In dem Prüfungsfach Lebensmittelkunde einschließlich Lebensmittelhygiene haben die Studierenden ein Lebensmittel tierischen Ursprungs, ausgenommen Milch oder Milcherzeugnisse, zu untersuchen, seine Be...
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WpÜG § 45 Mitteilungen an die Bundesanstalt (Law)
Anträge und Mitteilungen an die Bundesanstalt haben in schriftlicher Form zu erfolgen. Eine Übermittlung im Wege der elektronischen Datenfernübertragung ist zulässig, sofern der Absender zweifelsfrei ...
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WpHG § 45 Anwendungsbestimmung zum Abschnitt 11 (Law)
...31. Dezember 2004 oder später endet. Die Bundesanstalt nimmt die ihr in Abschnitt 11 zugewiesenen Aufgaben ab dem 1. Juli 2005 wahr.
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ZO-Zahnärzte § 45 (Law)
...3) Die Vorschriften der §§ 36 bis 43 gelten entsprechend.
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AktGEG § 45 Geltung in Berlin (Law)
...3 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
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FamFG § 45 Formelle Rechtskraft (Law)
Die Rechtskraft eines Beschlusses tritt nicht ein, bevor die Frist für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs, des Widerspruchs oder der Erinnerung abgelaufen ist. D...
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BZRG § 45 Tilgung nach Fristablauf (Law)
...3) Absatz 1 gilt nicht 1. bei Verurteilungen zu lebenslanger Freiheitsstrafe, 2. ...
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IStGHG § 45 Vollstreckung von Wiedergutmachungsanordnungen (Law)
...3.
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InsO § 45 Umrechnung von Forderungen (Law)
Forderungen, die nicht auf Geld gerichtet sind oder deren Geldbetrag unbestimmt ist, sind mit dem Wert geltend zu machen, der für die Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geschätzt werden kann. ...
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LuftVZO § 45 Erhaltungs- und Betriebspflicht (Law)
...3 Abs. 2 obliegenden Verpflichtungen nicht vollständig erfüllen und dies verhältnismäßig ist. (3) Die Genehmigungsbehörde kann das Flughafenunternehmen von der Betriebspflicht befreien. ...
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PBefG § 45 Sonstige Vorschriften (Law)
...39) sowie über die Fahrpläne (§ 40) ganz oder teilweise verzichten. Bei den Sonderformen des Linienverkehrs (§ 43) ist § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und 3 so anzuwenden, daß insbesondere den Belangen ...
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SEAG § 45 Bestellung durch das Gericht (Law)
...3 des Aktiengesetzes gilt entsprechend.
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AbwV Anhang 45 Erdölverarbeitung (Law)
...3 /t Einsatzprodukt ergeben. Für die Schmierölherstellung ist ein spezifischer Abwasseranfall von 1,3 m 3 /t Einsatzprodukt zugrunde zu legen. ...
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SUG § 10 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3 (Law)
Die Anwendung der seefahrtbezogenen internationalen Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben A bis C der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.
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SchiedsG (XXXX) §§ 40 bis 45 (weggefallen) (Law)
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BAföG § 45 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...3. dem überlebenden Elternteil die elterliche Sorge nicht zusteht oder bei Erreichen der Volljährigkeit des Auszubildenden nicht zustand, 4....
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ALG § 45 Auszahlung und Anpassung (Law)
(1) Für die Auszahlung von Renten gelten die §§ 118, 118a und 272a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. (2) Das Auszahlungsverfahren wird durch die Satzung der landwirtschaftli...
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BBauG § 45 Zweck und Anwendungsbereich (Law)
...34, wenn sich aus der Eigenart der näheren Umgebung oder einem einfachen Bebauungsplan im Sinne des § 30 Absatz 3 hinreichende Kriterien für die Neuordnung der Grundstücke ergeben, ...
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ArbGG § 45 Großer Senat (Law)
...3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, auf Anfrage des erkennenden Senats erklärt hat, daß er an seiner Rechtsauffassung ...
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BeamtVG § 45 Meldung und Untersuchungsverfahren (Law)
...32 Satz 2 bleibt unberührt. Die Frist nach Satz 1 gilt auch dann als gewahrt, wenn der Unfall bei der zuständigen Dienstunfallfürsorgestelle gemeldet worden ist. (2) Nach Ablauf der Ausschlu...