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LuftPersV (XXXX) §§ 50 bis 53 (weggefallen) (Law)
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AsylVfG 1992 § 53 Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften (Law)
...künften untergebracht werden. Hierbei sind sowohl das öffentliche Interesse als auch Belange des Ausländers zu berücksichtigen. (2) Eine Verpflichtung, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wo...
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AufenthV § 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen (Law)
...4. § 47 Abs. 1 Nr. 4 für den Hinweis in Form der Beratung, 5. § 47 Abs. 1 Nr. 8 für die Ausstellung einer Fik...
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BioSt-NachV § 53 Weitere Berichte und Mitteilungen (Law)
...4. Bescheinigungen nach § 58 Nummer 1 Buchstabe b. Zertifizierungsstellen können die Pflicht, Kopien der Nachhaltigkeitsnachweise...
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DRiG § 53 Gemeinsame Aufgaben von Richterrat und Personalvertretung (Law)
(1) Sind an einer Angelegenheit sowohl der Richterrat als auch die Personalvertretung beteiligt, so entsendet der Richterrat für die gemeinsame Beschlußfassung Mitglieder in die Personalvertretung. ...
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EnWG 2005 § 53 Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Elektrizitätsbereich (Law)
...kriminierung gleichwertiges Verfahren auf der Grundlage von Kriterien für neue Kapazitäten oder Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen vorsehen, die das Bundesministerium für Wirtschaft un...
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HRG § 53 Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Law)
...keiten in der Krankenversorgung. In begründeten Fällen kann wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch die selbständige Wahrnehmung von Aufgaben in Forschung und Lehre übertragen werden...
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KredWG § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland (Law)
...kapital und ihm zur Verstärkung der eigenen Mittel belassene Betriebsüberschüsse ausgewiesen wird, abzüglich des Betrags eines etwaigen aktiven Verrechnungssaldos. Außerdem ist dem Institut Kapital na...
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LAP-htVerwDV § 53 Gliederung der Ausbildung (Law)
...ktische Einweisung in die Aufgaben und Tätigkeiten der Deutschen Flugsicherung GmbH (inkl. Flugsicherungsbetriebsdienst), anerkannter Entwicklungs- und Herstellungsbetriebe und genehmigter Luftfahrtun...
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SGB 2 § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten (Law)
...kurzfristigem Informationsbedarf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales entsprochen werden kann. (4) Die Bundesagentur stellt den statistischen Stellen der Kreise und kreisfreien Stä...
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UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (Law)
...ke von Zeitungen und vergriffenen Werken sowie solche Werkstücke zu verleihen, bei denen kleine beschädigte oder abhanden gekommene Teile durch Vervielfältigungsstücke ersetzt worden sind. (...
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WeinV 1995 § 53 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...4a. entgegen § 34a Absatz 3 ein Erzeugnis in den Verkehr bringt, 15. entgegen § 34b, § 34c Absatz 1 oder 3 od...
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VVG 2008 § 53 Anmeldepflicht (Law)
...ken einzeln oder, wenn der Versicherer darauf verzichtet hat, die vereinbarte Prämiengrundlage unverzüglich anzumelden oder, wenn dies vereinbart ist, jeweils Deckungszusage zu beantragen.
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VwVfG § 53 Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt (Law)
...kt im Sinne des Absatzes 1 unanfechtbar geworden, beträgt die Verjährungsfrist 30 Jahre. Soweit der Verwaltungsakt einen Anspruch auf künftig fällig werdende regelmäßig wiederkehrende Leistungen zum I...
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StBAPO 1977 § 53 Übergangsregelung (Law)
Die Ausbildung und Einführung von Beamtinnen und Beamten in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes, die vor dem 1. Juli 2012 begonnen haben, richten sich nach den bisherigen Vorschriften....
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AMG 1976 § 53 Anhörung von Sachverständigen (Law)
...Krankenhäusern, den Heilberufen, den beteiligten Wirtschaftskreisen und den Sozialversicherungsträgern angehören. In der Rechtsverordnung kann das Nähere über die Zusammensetzung, die Berufung der Mit...
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BBiG 2005 § 53 Fortbildungsordnung (Law)
(1) Als Grundlage für eine einheitliche berufliche Fortbildung kann das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder dem sonst ...
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ArbGG § 53 Befugnisse des Vorsitzenden und der ehrenamtlichen Richter (Law)
(1) Die nicht auf Grund einer mündlichen Verhandlung ergehenden Beschlüsse und Verfügungen erläßt, soweit nichts anderes bestimmt ist, der Vorsitzende allein. Entsprechendes gilt für Amtshandlungen au...
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BImSchG § 53 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz (Law)
...kungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche oder Erschütterungen hervorzurufen, erforderlich ist. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reakto...
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BGSG 1994 § 53 Ausgleich im Todesfall (Law)
...kraft Gesetzes unterhaltspflichtig war oder unterhaltspflichtig werden konnte, und ist dem Dritten infolge der Tötung das Recht auf den Unterhalt entzogen, so kann der Dritte im Rahmen des § 52 Abs. 5...