• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...rart nach Nummer 1 nicht der Verschreibungspflicht nach § 48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ralien in Form von Handstücken oder kleinen Proben für mineralogische oder geologische Sammlungen. Eine großräumige Aufsuchung ist eine mit Hilfe von geophysika...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...rahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in di...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...racht oder eingestellt oder 2. auf Viehmärkte, Tierschauen oder -ausstellungen oder Veranstaltungen ähnlicher Art nur verbracht ...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...rages, auf dem die Ansprüche beruhen, ein Gericht in einem Gläubigerstaat oder eine Schiedsinstanz ausschließlich zuständig ist, es sei denn, daß Gläubiger und Schuldner in gegenseitigem Einvernehmen ...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...rationen im Sickerwasser oder andere Schadstoffausträge auf Dauer nur geringe Schadstofffrachten und nur lokal begrenzt erhöhte Schadstoffkonzentrationen in Gewässern erwarten lassen, ist dieser Sachv...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...ralstelle kann sich dabei des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie bedienen. (3) Beauftragte der Zentralstelle können an Schiffseichungen teilnehmen.

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...ragungswert dem gebildeten Kapital im Zeitpunkt der Übertragung. (6) Mit der vollständigen Übertragung des Übertragungswerts erlischt die Zusage des ehemaligen Arbeitgebers.

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...Rahmen eines Fahrertrainings oder in einem leistungsfähigen Simulator entfallen.

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...ragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kennt...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...raftfahrzeugtechnik sowie 3. die Fähigkeit und Fertigkeit, sachlich richtig, auf die Ziele der Fahrschülerausbildung bezogen und methodisch ...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  ...raftaten und Ordnungswidrigkeiten, die auf Grund von Vorschriften begangen worden sind, die in den Vollzug des Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der Strafprozessordnung und des ...

• BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...rahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Beson...

• BNotO § 4 (Law)

  Es werden so viele Notare bestellt, wie es den Erfordernissen einer geordneten Rechtspflege entspricht. Dabei sind insbesondere das Bedürfnis nach einer angemessenen Versorgung der Rechtsuchenden mit ...

• BPersVG § 4 (Law)

  ...rag oder nach der Dienstordnung Arbeitnehmer sind oder die als übertarifliche Arbeitnehmer beschäftigt werden. Als Arbeitnehmer gelten auch Beschäftigte, die sich in einer beruflichen Ausbildung befin...

• GmbHG § 4 Firma (Law)

  Die Firma der Gesellschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Gesellschaft mit beschränkter Haftung...

• GvKostG § 4 Vorschuss (Law)

  ...raggeber ist zur Zahlung eines Vorschusses verpflichtet, der die voraussichtlich entstehenden Kosten deckt. Die Durchführung des Auftrags kann von der Zahlung des Vorschusses abhängig gemacht werden. ...

• FloristAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...rahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderhe...

• FluLärmLechfV § 4 (Law)

  ...raphischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die topographische Karte...