• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 575/14 (Urteil)

  ...ch die - unter Berücksichtigung einer Leistungszulage iHv. 7 % - durchschnittlich erreichbare Vergütung der Arbeiter im Zeitlohn entsprach danach in etwa dem Entgelt, das auch die der gleichen Versorg...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 576/14 (Urteil)

  ...ch die - unter Berücksichtigung einer Leistungszulage iHv. 7 % - durchschnittlich erreichbare Vergütung der Arbeiter im Zeitlohn entsprach danach in etwa dem Entgelt, das auch die der gleichen Versorg...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 467/14 (Urteil)

  ...ch dadurch geschlossen, dass die Parteien einen schriftlichen Vergleichsvorschlag des Gerichts durch Schriftsatz gegenüber dem Gericht annehmen. Durch den Vergleichsvorschlag wirkt das Gericht am Inha...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 340/14 (Urteil)

  ...5 Abs. 1, 4 und 5 KSchG zum Ausdruck kommt, erachtet der Gesetzgeber die personelle Kontinuität des Betriebsrats als schützenswert. Der Zweck des § 15 KSchG besteht nicht nur darin, die Betriebsratsmi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 32/17 R (Urteil)

  ...chäftigten gemäß § 537 Nr 1 RVO aF noch zu den sonst nach § 537 RVO aF versicherten Personen gehörten (s BSG vom 28.5.1957 - 2 RU 150/55 - BSGE 5, 168, 171 = NJW 1958, 158; Rechtsprechung des Reichsve...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 3. Kammer) - 2 BvR 468/16 (Urteil)

  ...ch in eine durch die europäische Integration näher gerückte, mitgliedstaatliche Rechtsordnung nicht nur eine verfahrensrechtliche Schlechterstellung, die in Sprachhindernissen, kulturellen Unterschied...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 11/15 (Urteil)

  ...che auch nicht der Rückbezug in Patentanspruch 16 auf Patentanspruch 9. Dieser werde aus fachmännischer Sicht nicht als stoffliche Definition der im Verfahren nach Patentanspruch 16 als diagnostische ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - EnZR 81/13 (Urteil)

  ...chaftsrecht verstößt und welche Rechtsfolgen sich hieraus im Rahmen des Energiewirtschaftsgesetzes ergeben (offen gelassen auch von BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2009 - EnVR 55/08, RdE 2009, 340 Rn. 24 -...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 198/15 (Urteil)

  ...ch § 355 Abs. 4 Satz 1 BGB aF erlischt das Widerrufsrecht spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss. Dies gilt jedoch gemäß § 355 Abs. 4 Satz 3 BGB aF dann nicht, wenn der Verbraucher nicht über se...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 574/14 (Urteil)

  ...chlich und persönlich qualifiziert waren. Üblich ist eine Entwicklung, die vergleichbare Arbeitnehmer bei Berücksichtigung der normalen betrieblichen und personellen Entwicklung in beruflicher Hinsich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 46/14 R (Urteil)

  ...56 = SozR 4-2500 § 85 Nr 54, RdNr 21; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr 58 RdNr 52; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr 68 RdNr 30; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr 70 RdNr 23 f; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr 73 RdNr 29). Für ausgeschlos...