• HGBEG Art 16 (Law)

  -

• AMWHV § 23 Prüfung (Law)

  ...men ist von dazu befugtem Personal zu entscheiden. Die Maßnahmen sind zu dokumentieren.

• BinSchPRG § 23 (Law)

  (1) Der Schiffsmann ist verpflichtet, in Ansehung des Schiffsdiensts den Anordnungen des Schiffers Folge zu leisten und jederzeit alle für Schiff und Ladung ihm übertragenen Arbeiten zu verrichten. ...

• BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)

  Über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in den Angelegenheiten dieses Abschnitts entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

• BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

  ...5 Abs. 2 und den §§ 54 und 59 über die Zugrundelegung eines anderen Zeitpunkts bleiben unberührt.

• BienSeuchV § 23 (Law)

  ...5. Waben, Wabenteile und Wabenabfälle ohne Bienenbrut aus befallenen Bienenwohnungen sind nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde unschädlich zu beseitigen oder m...

• ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)

  ...melden, es sei denn, sie sind innerhalb dieser Frist ihrer allgemeinen Meldepflicht nach § 17 des Bundesmeldegesetzes nachgekommen. Ferner haben die anerkannten Kriegsdienstverweigerer dem Bundesamt u...

• DWG § 23 Auskunftspflicht (Law)

  ...Medien die Informationen zur Verfügung, die diese zur Erfüllung ihrer Auskunfts- und Berichtspflichten, namentlich nach Artikel 4 Abs. 3 der Richtlinie 89/552/EWG vom 3. Oktober 1989 und nach Artikel ...

• EBO § 23 Bremsen (Law)

  ...men Kleinlokomotiven - müssen mit durchgehender selbsttätiger Bremse ausgerüstet sein. Diese muß in beliebiger Reihung mit den Bremsbauarten derjenigen Bahnen zusammenarbeiten, auf deren Strecken die ...

• EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  ...meldet. (3) Die zweite Wiederholungsprüfung erstreckt sich auf alle Fächer nach § 12 Abs. 2 bis 4. Eine Anrechnung von früheren Prüfungsleistungen ist ausgeschlossen.

• BVG § 23 (Law)

  (weggefallen)

• DGBankSa § 23 (Law)

  ...mer die Hauptversammlung und läßt einen Leiter der Versammlung durch diese wählen. 2. Der Vorsitzende leitet die Verhandlung...

• GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5 Abs. 4 maschinelle Lüftungsanlagen so betreibt, daß der genannte Wert des CO-Gehaltes der Luft überschritten wird, 2. entg...

• GBVfg § 23 (weggefallen) (Law)

  -

• HAG § 23 Entgeltprüfung (Law)

  ...me Überwachung der Entgelte und sonstigen Vertragsbedingungen durch Entgeltprüfer Sorge zu tragen. (2) Die Entgeltprüfer haben die Innehaltung der Vorschriften des Dritten Abschnitts dieses ...

• HGB § 23 (Law)

  Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden.

• MbBO § 23 Sicherheitskonzept (Law)

  (1) Der Unternehmer hat ein Sicherheitskonzept aufzustellen und dem Eisenbahn-Bundesamt zur Genehmigung vorzulegen. (2) Das Sicherheitskonzept muß die Ermittlung und Bewertung aller erkennba...

• MilchQuotV § 23 Gesellschafterstellung (Law)

  ...mer nicht im Rahmen des § 27 Absatz 1 die Geltung der Weiternutzungspflicht beantragt. (2) Ist im Falle des Absatzes 1 der Übertragende eine natürliche Person, ist diese Person verpflichtet,...

• MontanMitbestGErgG § 23 (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

• IntFamRVG § 23 Vollstreckungsklausel (Law)

  ...men)." (2) Wird die Zwangsvollstreckung nur für einen oder mehrere der durch den ausländischen Titel zuerkannten oder in einem anderen ausländischen Titel niedergelegten Ansp...