• SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

  ...oll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlosse...

• SGB 5 § 94 Wirksamwerden der Richtlinien (Law)

  ...ossenen Richtlinien sind dem Bundesministerium für Gesundheit vorzulegen. Es kann sie innerhalb von zwei Monaten beanstanden; bei Beschlüssen nach § 35 Abs. 1 innerhalb von vier Wochen. Das Bundesmini...

• SGB 5 § 95 Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...oraussetzungen der Approbation nach § 12 des Psychotherapeutengesetzes erfüllt und 500 dokumentierte Behandlungsstunden oder 250 dokumentierte Behandlungsstunden unter qualifizierter Supervision in Be...

• SGB 5 § 100 Unterversorgung (Law)

  ...orgung eingetreten ist oder in absehbarer Zeit droht; die durch Ermächtigung an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte sind bei der Feststellung einer Unterversorgung nicht zu berücksic...

• SGB 5 § 104 Verfahren bei Zulassungsbeschränkungen (Law)

  ...orgung in solchen Gebieten eines Zulassungsbezirks, in denen eine vertragsärztliche Unterversorgung eingetreten ist oder in absehbarer Zeit droht, Beschränkungen der Zulassungen in hiervon nicht betro...

• SGB 5 § 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...onds sollen insbesondere für Zuschüsse zu den Investitionskosten bei der Neuniederlassung oder der Gründung von Zweigpraxen, für Zuschläge zur Vergütung und zur Ausbildung sowie für die Vergabe von St...

• SGB 5 § 108 Zugelassene Krankenhäuser (Law)

  ...olgende Krankenhäuser (zugelassene Krankenhäuser) erbringen lassen: 1. Krankenhäuser, die nach den landesrechtlichen Vorschriften als Hochsch...

• SGB 5 § 117 Hochschulambulanzen (Law)

  ...ochschulambulanzen an Psychologischen Universitätsinstituten im Rahmen des für Forschung und Lehre erforderlichen Umfangs sowie für solche Personen, die wegen Art, Schwere oder Komplexität ihrer Erkra...

• SGB 5 § 119 Sozialpädiatrische Zentren (Law)

  ...ozialpädiatrische Behandlung bieten, können vom Zulassungsausschuß (§ 96) zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern ermächtigt werden. Die Ermächtigung ist zu erteilen, soweit und sola...

• SGB 5 § 123 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 132 Versorgung mit Haushaltshilfe (Law)

  ...on den Vertragspartnern zu bestimmende unabhängige Schiedsperson festgelegt. Einigen sich die Vertragspartner nicht auf eine Schiedsperson, so wird diese von der für die Vertrag schließende Krankenkas...

• SGB 5 § 132b Versorgung mit Soziotherapie (Law)

  ...on, so wird diese von der für die vertragsschließende Krankenkasse zuständigen Aufsichtsbehörde innerhalb eines Monats nach Vorliegen der für die Bestimmung der Schiedsperson notwendigen Informationen...

• SGB 5 § 132d Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

  ...oder Personen, soweit dies für eine bedarfsgerechte Versorgung notwendig ist. In den Verträgen ist ergänzend zu regeln, in welcher Weise die Leistungserbringer auch beratend tätig werden. Im Fall der ...

• SGB 5 § 135 Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (Law)

  ...Organisationen sind vor dem Abschluss von Vereinbarungen nach Satz 1 in die Beratungen der Vertragspartner einzubeziehen; die Organisationen benennen hierzu sachkundige Personen. § 140f Absatz 5 gilt ...

• SGB 5 § 138 Neue Heilmittel (Law)

  ...orgung teilnehmenden Ärzte dürfen neue Heilmittel nur verordnen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss zuvor ihren therapeutischen Nutzen anerkannt und in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 E...

• SGB 5 § 139c Finanzierung (Law)

  ...orgung nach den §§ 85 und 87a um einen entsprechenden Vomhundertsatz. Die im stationären Bereich erhobenen Zuschläge werden in der Rechnung des Krankenhauses gesondert ausgewiesen; sie gehen nicht in ...

• SGB 5 § 165 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 167 Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

  ...orschriften dieses Buches durch.

• SGB 5 § 168 Ersatzkassen (Law)

  ...oder mehrerer Länder oder das Bundesgebiet erweitert werden. Die Satzungsregelung bedarf der Genehmigung der vor der Erweiterung zuständigen Aufsichtsbehörde.

• SGB 5 § 171d Haftung im Insolvenzfall (Law)

  ...5 Satz 1 und 2 sowie nach § 155 Abs. 4 Satz 5 und 6 und Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 und 5 regelt das Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates. Dabei ist vorzusehe...