SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...d die Einrichtungen nach § 107 des Fünften Buches. (3) Bei Gesundheitsschäden, für die wegen ihrer Art oder Schwere besondere unfallmedizinische stationäre Behandlung angezeigt ist, wird die...

SGB 7 § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten (Law)

...derung der Erwerbsfähigkeit von 50 vom Hundert oder mehr oder auf mehrere Renten, deren Vomhundertsätze zusammen wenigstens die Zahl 50 erreichen (Schwerverletzte), infolge des Versicherungsfalls eine...

SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)

...d und die Rente zusammen mit dem Arbeitslosengeld oder dem Arbeitslosengeld II nicht den sich aus § 46 Abs. 1 des Neunten Buches ergebenden Betrag des Übergangsgeldes erreicht, wird die Rente längsten...

SGB 7 § 60 Minderung bei Heimpflege (Law)

...die Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Kalendermonat kann der Unfallversicherungsträger die Rente um höchstens die Hälfte mindern, soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhältniss...

SGB 7 § 65 Witwen- und Witwerrente (Law)

...den ist und der Tod innerhalb des ersten Jahres dieser Ehe eingetreten ist, es sei denn, daß nach den besonderen Umständen des Einzelfalls die Annahme nicht gerechtfertigt ist, daß es der alleinige od...

SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)

Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für Leistungen in Geld, die nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden.

SGB 7 § 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten (Law)

...diese Berechnung für die Versicherten günstiger ist als eine Berechnung auf der Grundlage des in § 9 Abs. 5 genannten Zeitpunktes. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, aus welchen Gründen die schädigende ...

SGB 7 § 88 Erhöhung des Jahresarbeitsverdienstes für Hinterbliebene (Law)

...dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen die an den Versicherten im Zeitpunkt des Todes zu zahlende Rente hinzugerechnet; dabei darf der Betrag nicht überschritten werden, der der Rente infolge des frü...

SGB 7 § 92 Jahresarbeitsverdienst für Seeleute (Law)

...d auch deren durchschnittlicher Geldwert bei der Festsetzung des Durchschnitts eingerechnet. (6) Die Festsetzung bedarf der Genehmigung des Bundesversicherungsamts. Das Bundesversicherungsam...

SGB 7 § 103 Zwischennachricht, Unfalluntersuchung (Law)

...den Versicherten nach Ablauf dieser Zeit und danach in Abständen von sechs Monaten über den Stand des Verfahrens schriftlich oder elektronisch zu unterrichten. (2) Der Versicherte ist berech...

SGB 7 § 110 Haftung gegenüber den Sozialversicherungsträgern (Law)

...die infolge des Versicherungsfalls entstandenen Aufwendungen, jedoch nur bis zur Höhe des zivilrechtlichen Schadenersatzanspruchs. Statt der Rente kann der Kapitalwert gefordert werden. Das Verschulde...

SGB 7 § 111 Haftung des Unternehmens (Law)

...des § 110 auch die Vertretenen. Eine nach § 110 bestehende Haftung derjenigen, die den Versicherungsfall verursacht haben, bleibt unberührt. Das gleiche gilt für Mitglieder des Vorstandes eines nicht ...

SGB 7 § 126 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 129 Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich (Law)

...den und Gemeindeverbände, 1a. für Unternehmen, die in selbständiger Rechtsform betrieben werden und an denen Gemeinden od...

SGB 7 § 130 Örtliche Zuständigkeit (Law)

...den, hat es seinen Sitz dort, wo die gemeinsamen oder die seinen Hauptzwecken dienenden Wirtschaftsgebäude liegen, oder bei einem Unternehmen der Forstwirtschaft, wo der größte Teil der Forstgrundstüc...

SGB 7 § 137 Wirkung von Zuständigkeitsänderungen (Law)

...deren über, bleibt bis zum Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Entscheidung über das Ende der Zuständigkeit des bisherigen Unfallversicherungsträgers gegenüber dem Unternehmen bindend wird, dieser U...

SGB 7 § 140 Haftpflicht- und Auslandsversicherung (Law)

...d. (3) Die Teilnahme an der Versicherung erfolgt auf Antrag der Unternehmer. Die Mittel der Versicherung werden von den Unternehmern aufgebracht, die der Versicherung angeschlossen sind. Die...

SGB 7 § 141 Träger der Versicherungseinrichtungen, Aufsicht (Law)

...der Haftpflicht- und Auslandsversicherung ist der Unfallversicherungsträger. Die Aufsicht mit Ausnahme der Fachaufsicht führt die für den Unfallversicherungsträger zuständige Aufsichtsbehörde. ...

SGB 7 § 142 Gemeinsame Einrichtungen (Law)

...der Auslandsversicherung zu errichten. (2) Die Vereinbarung wird mit Beginn eines Kalenderjahres wirksam. Die Beschlüsse der Vertreterversammlungen über die Vereinbarung bedürfen der Genehmi...

SGB 7 § 144 Dienstordnung (Law)

...die Ein- und Anstellungsbedingungen und die Rechtsverhältnisse der Angestellten unter Berücksichtigung des Grundsatzes der funktionsgerechten Stellenbewertung durch eine Dienstordnung angemessen zu re...