-
AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)
...ken nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es von einem Warenbegleitpapier oder Etikett begleitet wird, das folgende Angaben enthält: 1. Be...
-
BinSchPRG § 7 (Law)
...klärung zu erteilen, oder wenn ihm eine strafbare Handlung zur Last fällt. (3) Durch die Erteilung der Anweisung wird der Schiffseigner verpflichtet, wenn er bei der Erteilung von dem Sachve...
-
BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)
...ktpreis ohne Umsatzsteuer). Ist ein Verrechnungsentgelt in dieser Weise nicht zu ermitteln, so sind der Kürzung höchstens 115 vom Hundert der nach den einkommensteuerlichen Vorschriften berechneten He...
-
BKV § 7 (Law)
(weggefallen)
-
ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)
...keit für den Zivildienst bestimmt sich nach der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht zivildienstf...
-
EuRAG § 7 Berufshaftpflichtversicherung (Law)
...kammer unverzüglich mitzuteilen. Kommt er den Pflichten gemäß Satz 1 oder Satz 2 nicht nach, so kann die Aufnahme in die Rechtsanwaltskammer widerrufen werden. § 14 Abs. 2 Nr. 9 der Bundesrechtsanwalt...
-
BrucelloseV § 7 (Law)
...kann für Rinder, die ausschließlich zur Mast gehalten werden, Ausnahmen zulassen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. (2) Ist bei Rindern der Ausbruch der Brucello...
-
DrechslAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...kt sich auf die in der Anlage in Abschnitt I für die beiden ersten Ausbildungsjahre aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu...
-
EBO § 7 Gleisneigung (Law)
(1) Die Längsneigung auf freier Strecke soll bei Neubauten ...
-
EBPV § 7 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...ktrotechnik, einer diesen verwandten Ingenieurwissenschaft oder einer Ingenieurwissenschaft des Verkehrswesens an a) e...
-
EdlStSchlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
-
EEWärmeG § 7 Ersatzmaßnahmen (Law)
...Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) nach Maßgabe der Nummer VI der Anlage zu diesem Gesetz decken; § 5 Absatz 5 Satz 3, § 6 Absatz 1 Sa...
-
ChemFachAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
FinDAG § 7 Verwaltungsrat (Law)
...kutivdirektoren und Exekutivdirektorinnen haben über ihre Aufgabenbereiche zu berichten. (2) Der Verwaltungsrat gibt sich eine Geschäftsordnung. (3) Der Verwaltungsrat...
-
FlechtwAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
FloristAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...ktisch und schriftlich durchzuführen. (4) In der praktischen Prüfung soll der Prüfling zeigen, daß er die erworbenen Fertigkeiten und Kenntnisse praxisbezogen anwenden kann. Er ...
-
FlurbG § 7 (Law)
...k der Flurbereinigung möglichst vollkommen erreicht wird. (2) Zum Flurbereinigungsgebiet gehören alle in ihm liegenden Grundstücke, soweit sie nicht ausdrücklich ausgeschlossen werden. ...
-
FMontAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
FRG § 7 (Law)
Für Voraussetzungen, Art, Dauer und Höhe der Leistungen gelten die Vorschriften der gesetzlichen Unfallversicherung, die anzuwenden wären, wenn sich der Unfall an dem Ort ereignet hätte, an dem der zu...
-
FzgLackAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.