• TPG § 10 Transplantationszentren (Law)

  ...satz 3 Satz 3 zu übermitteln. Den in Satz 1 genannten Personen ist es verboten, 1. für eine Meldung nach § 13 Absatz 3 Satz 3 den Gesundheits...

• WiPrPrüfV § 10 Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...sarbeiten führen von der Prüfungsstelle bestimmte Personen. Über die Anfertigung der Aufsichtsarbeiten haben sie eine Niederschrift zu fertigen, in der die teilnehmenden Personen, der Zeitpunkt des Be...

• VSchDG § 10 Vollstreckung (Law)

  ...Satz 2 Nr. 1 beträgt für jeden Einzelfall höchstens zweihundertfünfzigtausend Euro.

• UVSV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...satz 1 und Absatz 2 Nummer 2 bis 5 erfüllt sind. (2) Wer ein Zertifikat über seine fachliche Qualifikation von der Akademie für Besonnung e. V. erhalten hat, gilt als Fachpersonal im Sinne v...

• SpielV § 10 (Law)

  Der Veranstalter eines anderen Spieles, bei dem der Gewinn in Geld besteht, darf Kindern und Jugendlichen, ausgenommen verheirateten Jugendlichen, den Zutritt zu den Räumen, in denen das Spiel veranst...

• SprAuG § 10 Ersatzmitglieder (Law)

  ...satzmitglieder nach der Höhe der erreichten Stimmenzahl. (3) In dem Fall des § 6 Abs. 3 gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, daß das gewählte Ersatzmitglied nachrückt oder die Stellvertretung über...

• SVHV § 10 Sperrvermerk (Law)

  ...sammlung oder eines Ausschusses der Vertreterversammlung im Sinne des § 66 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bedarf. Soweit im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung ein Verwaltungsrat ...

• StrabBlPV § 10 Prüfungstermine (Law)

  ...sausschuß nach Bedarf angesetzt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gibt sie mindestens einen Mon...

• StBGebV § 10 Wertgebühren (Law)

  ...sammengerechnet; dies gilt nicht für die in den §§ 24 bis 27, 30, 35 und 37 bezeichneten Tätigkeiten.

• TFG § 10 Aufwandsentschädigung (Law)

  (1) Die Spendeentnahme soll unentgeltlich erfolgen. Der spendenden Person kann eine Aufwandsentschädigung gewährt werden, die sich an dem unmittelbaren Aufwand je nach Spendeart orientieren soll. ...

• ZHG § 10 (Law)

  (1) Anwärter des Dentistenberufs, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes die ordnungsmäßige Ausbildung begonnen haben, erhalten die Approbation als Zahnarzt, wenn sie die Voraussetzungen für den Besuch...

• ZIV § 10 Übergangszeitraum (Law)

  ...7 Satz 1 und 2 genannten Zeitpunkt und vorbehaltlich des § 13 die Bestimmungen des Abschnitts 2 der Richtlinie nicht anwenden müssen.

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

• HGBEG Art 7 (Law)

  ...sammenstoßes von Schiffen, 3. die §§ 574 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Be...

• LuftVZO Muster 7 (Law)

  ...70)

• LuftPersV Muster 7 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 7 (Law)

  Ein in den Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

• SGB 7 § 51 (Law)

  (weggefallen)

• SPV Anlage 7 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1994, 3726) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) ...

• BauwAbdAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in insgesamt höchstens sieben Stunden drei Arbeitsproben durchführen. Hierfür kommen insbesondere in...