EBO § 23 Bremsen (Law)

...sonen befördert werden, müssen leicht sichtbare und erreichbare Notbremsgriffe haben, durch die eine Notbremsung eingeleitet werden kann. Die Notbremseinrichtung darf so beschaffen sein, daß eine eing...

EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

(1) Eine nicht bestandene Prüfung darf zweimal wiederholt werden, jedoch frühestens sechs Monate nach Beendigung der vorangegangenen Prüfung. (2) In der ersten Wiederholungsprüfung ist der P...

BVG § 23 (Law)

(weggefallen)

DGBankSa § 23 (Law)

...sordnung erledigt werden, sowie die Art und Form der Abstimmung.

GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...81 Abs. 1 BauO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 15 Abs. 4 maschinelle Lüftungsanlagen so betreibt, daß der genannte Wer...

GBVfg § 23 (weggefallen) (Law)

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HAG § 23 Entgeltprüfung (Law)

...sonstigen Vertragsbedingungen durch Entgeltprüfer Sorge zu tragen. (2) Die Entgeltprüfer haben die Innehaltung der Vorschriften des Dritten Abschnitts dieses Gesetzes und der gemäß den §§ 17...

HGB § 23 (Law)

Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden.

MbBO § 23 Sicherheitskonzept (Law)

(1) Der Unternehmer hat ein Sicherheitskonzept aufzustellen und dem Eisenbahn-Bundesamt zur Genehmigung vorzulegen. (2) Das Sicherheitskonzept muß die Ermittlung und Bewertung aller erkennba...

MilchQuotV § 23 Gesellschafterstellung (Law)

...son, ist diese Person verpflichtet, nachhaltig durch persönliche Arbeitsleistung zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks beizutragen. (3) Ist im Falle des Absatzes 1 der Übertragende eine Gese...

MontanMitbestGErgG § 23 (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

IntFamRVG § 23 Vollstreckungsklausel (Law)

...son) gegen ... (Bezeichnung der verpflichteten Person) zulässig. Die zu vollstreckende Verpflichtung lautet: ... (Angabe der aus dem ausländischen T...

InvStG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...sonstige Veräußerungen, die nach dem 31. Dezember 2000 erfolgen. § 8 Abs. 1 ist hinsichtlich der in § 3 Nr. 40 des Einkommensteuergesetzes und in § 8b Abs. 2 des Körperschaftsteuergesetzes genannten E...

LuftFzgG § 23 (Law)

(1) Die Ansprüche aus eingetragenen Rechten unterliegen nicht der Verjährung. Dies gilt nicht für Ansprüche, die auf Rückstände wiederkehrender Leistungen oder auf Schadensersatz gerichtet sind. ...

LuftVG § 23 (Law)

...sonen und Sachen durch Luftfahrzeuge zwischen Orten des Inlands deutschen Luftfahrtunternehmen vorbehalten werden.

SchiedsG § 23 (Law)

...so ist diesem die Ladung zuzustellen. (4) Eine Partei kann ihr Ausbleiben in dem anberaumten Termin wegen Krankheit, beruflicher Verhinderung, Ortsabwesenheit oder wegen sonstiger wichtiger ...

SchKiSpV § 23 (Law)

...sowie der Trinkmilchversorgung in ihrem Territorium verantwortlich. Sie legen in Durchführung der Fünfjahrpläne und der jährlichen Volkswirtschafts- und Haushaltspläne Maßnahmen zur qualitäts- und bed...

SchRegDV § 23 (Law)

Auf Verlangen ist eine Bescheinigung darüber zu erteilen, daß zu dem Gegenstand einer Eintragung weitere Eintragungen nicht vorhanden sind oder daß eine bestimmte Eintragung nicht erfolgt ist. ...

PatAnwO § 23 (weggefallen) (Law)

NABEG § 23 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

Die Prüfung der Umweltverträglichkeit nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung kann auf Grund der in der Bundesfachplanung bereits durchgeführten Strategischen Umweltp...