EinigVtr Anlage I Kap VIII E I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Heimkehrergesetz in der im Bundesgeset...

EinigVtr Anlage I Kap VIII E II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...zblatt Teil III, Gliederungsnummer 240-3, veröffentlichten bereinigten Fassung für den Aussiedler als Aufnahmeland festgelegt ist oder festgelegt wird. (4) Bei Anwendung des § 91...

EinigVtr Anlage I Kap VIII F I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachu...

EinigVtr Anlage I Kap VIII F II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...zbuch genannten Vereinigungen vom Geschäftsführer ernannt. Bei der Anwendung dieses Absatzes sollen bisherige Funktionsträger berücksichtigt werden. (3) Das Bundesversicherungsamt führ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII G III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...zblatt Teil III, Gliederungsnummer 8230-26, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477), mit folgenden ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII H I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...zblatt Teil III, Gliederungsnummer 826-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, 24. Auswirkungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII H II Anlage I Kapitel VIII (Law)

Bundesrecht wird wie folgt ergänzt: 1. Zur Durchführung der Versicherung in dem in Artikel 3 des Einigungsver...

EinigVtr Anlage I Kap VIII H III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...zbuch steht; durch die Satzung kann Abweichendes geregelt werden. 3. §§ 1 und 20 de...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetz...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

Bundesrecht wird wie folgt ergänzt: Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel...

BBauG § 57 Verteilung nach Werten (Law)

Geht die Umlegungsstelle von dem Verhältnis der Werte aus, so wird die Verteilungsmasse in dem Verhältnis verteilt, in dem die zu berücksichtigenden Eigentümer an der Umlegung beteiligt sind. Jedem Ei...

BetrVG § 57 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

Die Mitgliedschaft im Konzernbetriebsrat endet mit dem Erlöschen der Mitgliedschaft im Gesamtbetriebsrat, durch Amtsniederlegung, durch Ausschluss aus dem Konzernbetriebsrat aufgrund einer gerichtlich...

HGrG § 57 Bundeskassen, Landeskassen (Law)

...zbehörden verwaltet werden. (2) Die Aufgaben der Kassen bei der Annahme und der Leistung von Zahlungen für das Land werden für alle Stellen innerhalb und außerhalb der Landesverwaltung von d...

GWB § 57 Ermittlungen, Beweiserhebung (Law)

(1) Die Kartellbehörde kann alle Ermittlungen führen und alle Beweise erheben, die erforderlich sind. (2) Für den Beweis durch Augenschein, Zeugen und Sachverständige sind § 372 Absatz 1, §§...

InsO § 57 Wahl eines anderen Insolvenzverwalters (Law)

In der ersten Gläubigerversammlung, die auf die Bestellung des Insolvenzverwalters folgt, können die Gläubiger an dessen Stelle eine andere Person wählen. Die andere Person ist gewählt, wenn neben der...

NeuGlV § 57 Allgemeine Eintragungsbezirke (Law)

(1) Die Gemeinden werden in Eintragungsbezirke eingeteilt. Die Gemeindebehörde bestimmt, welche Eintragungsbezirke zu bilden sind. (2) Die Eintragungsbezirke sollen nach den örtlichen Verhäl...

StBerG § 57 Allgemeine Berufspflichten (Law)

(1) Steuerberater und Steuerbevollmächtigte haben ihren Beruf unabhängig, eigenverantwortlich, gewissenhaft, verschwiegen und unter Verzicht auf berufswidrige Werbung auszuüben. (2) Steuerbe...

WiPrO § 57 Aufgaben der Wirtschaftsprüferkammer (Law)

(1) Die Wirtschaftsprüferkammer erfüllt die ihr durch Gesetz zugewiesenen Aufgaben; sie hat die beruflichen Belange der Gesamtheit ihrer Mitglieder zu wahren und die Erfüllung der beruflichen Pflichte...

GRG Art 57 Befreiung von der Versicherungspflicht für Ärzte im Praktikum (Law)

...zbuch gilt entsprechend.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)