• EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...r. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)

  ...ren sind, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts durchgeführt wurden. Als Dauerleistungen bewilligte Entschädigungsleistungen werden weiter gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsleistungen wird durc...

• EinigVtr Anlage II Kap X Anlage II Kapitel X (Law)

  ...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap X) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel X der Anl...

• BinSchUO2008Anh X § 10.01 Gleichwertigkeit und Abweichungen hinsichtlich Bau und Ausrüstung (Law)

  ...rzeug andere Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen eingebaut oder mitgeführt werden oder dass andere bauliche Maßnahmen oder andere Anordnungen getroffen werden, wenn sie aufgrund von Empfehlung...

• BRAO § 62 Stellung der Rechtsanwaltskammer (Law)

  ...rwaltung führt die Staatsaufsicht über die Rechtsanwaltskammer. Die Aufsicht beschränkt sich darauf, daß Gesetz und Satzung beachtet, insbesondere die der Rechtsanwaltskammer übertragenen Aufgaben erf...

• KVLG 1989 § 62 (Law)

  Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften, die auf Grund von Vorschriften erlassen worden sind, auf die dieses Gesetz verweist, gelten auch für die Krankenversicherung der Landwirte. ...

• SG § 62 Besondere Auslandsverwendungen (Law)

  ...reinkommens, eines Vertrages oder einer Vereinbarung mit einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung oder mit einem auswärtigen Staat auf Beschluss der Bundesregierung im Ausland oder außerhalb d...

• PStV § 62 Besonderheiten bei Mitteilungen (Law)

  ...r die Zeit der Sperre auszusetzen, wenn der mit dem Sperrvermerk verfolgte Zweck dies erfordert. Die Mitteilung ist nach Wegfall des Sperrvermerks nachzuholen. (4) Übermittelt werden dürfen ...

• ALG § 62 Dateien der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (Law)

  ...rsonen und Unternehmen aufzunehmen sind, die von der landwirtschaftlichen Alterskasse, der landwirtschaftlichen Krankenkasse oder der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft eine Mitgliedsnummer erh...

• EnergieStV § 62 Anmeldung des Kohlebetriebs (Law)

  ...reibung der Gewinnungs- und Bearbeitungsvorgänge unter Angabe der der Lagerung dienenden Einrichtungen und der Verladestellen, über die die Kohle den Kohlebetrieb verlässt oder zum Eigenverbrauch entn...

• DRiG § 62 Zuständigkeit des Dienstgerichts (Law)

  ...r Verfügung, durch die ein Richter auf Probe oder kraft Auftrags entlassen, durch die seine Ernennung zurückgenommen oder die Nichtigkeit seiner Ernennung festgestellt oder durch die er wegen Dienstun...

• GenG § 62 Verantwortlichkeit der Prüfungsorgane (Law)

  ...rband, dem er angehört, Abschriften der Prüfungsberichte mitteilen; der Spitzenverband darf sie so verwerten, wie es die Erfüllung der ihm obliegenden Pflichten erfordert. Der Verband ist berechtigt, ...

• SeeSchStrO 1971 § 62 (Law)

  ...rafttreten; Aufhebung von Vorschriften)

• StGB § 62 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...regel der Besserung und Sicherung darf nicht angeordnet werden, wenn sie zur Bedeutung der vom Täter begangenen und zu erwartenden Taten sowie zu dem Grad der von ihm ausgehenden Gefahr außer Verhältn...

• BinSchUO2008Anh X Anlage 2 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Querwiderstandsbeiwert (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• BinSchUO2008Anh X § 1.03 Fährzeugnis (Law)

  ...rkehr verwendet, insbesondere zum Wechseln der Fährstelle, zur Fahrt zu oder von einer Werft, ist dies im Fährzeugnis einzutragen. Dabei ist die Beförderung von Personen oder Gütern verboten. ...

• BinSchUO2008Anh X § 1.05 Kennzeichnung der Fähren (Law)

  ...ren muss als Kennzeichen auf beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes "F" mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebracht sein. ...

• BinSchUO2008Anh X § 2.01 Fährkörper (Law)

  ...ren in Pontonform mit wasserdichten Längsschotten versehen, so darf die durch Fluten einer Seitenabteilung hervorgerufene Krängung einen Winkel von 12° nicht überschreiten. Leckwasser darf nicht über ...

• BinSchUO2008Anh X § 2.03 Einsenkungsmarken (Law)

  ...rkenpaare auf je einem Drittel der Länge vorhanden sein.

• BinSchUO2008Anh X § 2.05 Rettungsmittel (Law)

  ...r. 1 müssen Personenfähren, die für mehr als 250 Fahrgäste, sowie Wagenfähren, die für mehr als 250 Fahrgäste oder für mehr als 150 t Tragfähigkeit zugelassen sind, mit einem Beiboot nach Anhang II § ...