LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

Diese Verordnung gilt für die Ausrüstung und den Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfa...

LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)

...unden der Anlage aufgezeichnet wurden. (4) Der Flugdatenschreiber darf während des Fluges nicht abgeschaltet werden. (5) Im Falle der Nutzung digitaler Datenverbindungen mit einer ...

LuftBODV 3 2009 § 21 Bordseitige Kollisionsschutzanlage (Law)

Turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder mit einer Fluggastsitzzahl von mehr als neunzehn sind mit einer bordseitigen Kollisionsschutzanlage...

LuftBODV 3 2009 § 27 Flugdatenschreiberanlage (Law)

...unden der Anlage aufgezeichnet wurden. (4) Der Flugdatenschreiber darf während des Fluges nicht abgeschaltet werden. (5) Im Falle der Nutzung digitaler Datenverbindungen mit einer ...

SchaumwZwStG 2009 § 2 Steuertarif (Law)

...undesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Verfahrensvereinfachung zu bestimmen, dass nichtverkehrsfähige kohlensäurehaltige Getränke, di...

SchaumwZwStG 2009 § 7 Registrierte Versender (Law)

...undesrates Vorschriften zu den Absätzen 1 bis 3, insbesondere zum Verfahren der Erlaubnis und zur Sicherheitsleistung zu erlassen und dabei zur Vorbeugung des Steuermissbrauchs und zur Sicherung des S...

SchaumwZwStG 2009 § 23 Steuerbefreiungen (Law)

...und 2 zu erlassen, b) die Vergällungsmittel und die Art und Weise der Vergällung zu bestimmen und dabei zuzulassen, ...

SchaumwZwStG 2009 § 30 Steuertarif (Law)

...und besonderer Haltevorrichtung oder 2. die bei + 20 Grad Celsius einen auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 3 bar oder...

SchaumwZwStG 2009 § 31 Herstellung von Zwischenerzeugnissen (Law)

Die Vorschrift des § 14 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1 über die Steuerentstehung bei der Herstellung ohne Erlaubnis nach § 5 findet auf Zwischenerzeugnisse keine Anwendung, sofern die fü...

SchaumwZwStG 2009 § 32 Begriffsbestimmung (Law)

...und 2205 der Kombinierten Nomenklatur, die nicht von Nummer 1 erfasst werden, sowie die Erzeugnisse der Position 2206 der Kombinierten Nomenklatur, die nicht als Bier besteuert werden und die einen vo...

SchaumwZwStG 2009 § 34 (weggefallen) (Law)

WHG 2009 § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten (Law)

...und Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen, insbesondere die Nutzung von Grundstücken den möglichen nach...

WHG 2009 § 9 Benutzungen (Law)

...und Einleiten von Stoffen in Gewässer, 5. das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser. ...

WHG 2009 § 16 Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche (Law)

...und für Ansprüche aus dinglichen Rechten am Grundstück, auf dem die Gewässerbenutzung stattfindet.

WHG 2009 § 27 Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer (Law)

...und ihres chemischen Zustands vermieden wird und 2. ein guter ökologischer und ein guter chemischer Zustand erhalten oder erreicht werden. ...

WHG 2009 § 32 Reinhaltung oberirdischer Gewässer (Law)

...und Gasen durch Rohrleitungen.

WHG 2009 § 33 Mindestwasserführung (Law)

...und andere hiermit verbundene Gewässer erforderlich ist, um den Zielen des § 6 Absatz 1 und der §§ 27 bis 31 zu entsprechen (Mindestwasserführung).

WHG 2009 § 37 Wasserabfluss (Law)

...undstück darf nicht zum Nachteil eines höher liegenden Grundstücks behindert werden. Der natürliche Ablauf wild abfließenden Wassers darf nicht zum Nachteil eines tiefer liegenden Grundstücks verstärk...

WHG 2009 § 39 Gewässerunterhaltung (Law)

...und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Rechnung zu tragen; Bild und Erholungswert der Gewässerlandschaft sind zu berücksichtigen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für die Unterhaltung ...

WHG 2009 § 43 Erlaubnisfreie Benutzungen von Küstengewässern (Law)

...und-, Quell- und Niederschlagswasser in ein Küstengewässer, 2. für das Einbringen und Einleiten von anderen Stoffen in ein Küstengewässer, w...