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GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)
(1) Unbeschadet des § 10 treffen der Sponsor und der Prüfer unverzüglich alle gebotenen Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Personen vor unmittelbarer Gefahr, wenn neue Umstände die Sicherheit der be...
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ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)
...nschreiberkartenregister zum Nachweis der von den zuständigen Behörden oder Stellen ausgegebenen Fahrtenschreiberkarten. Darin werden erfasst die Identifizierungsdaten der Fahrer, verantwortlichen Fac...
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GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)
...nstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Gebührensätzen des Gebührenverzeichnisses (§ 5 Abs. 1 Satz 2) zu berechnen. (2) Absat...
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GrStG 1973 § 11 Persönliche Haftung (Law)
...nstand ganz oder zu einem Teil einer anderen Person übereignet, so haftet der Erwerber neben dem früheren Eigentümer für die auf den Steuergegenstand oder Teil des Steuergegenstandes entfallende Grund...
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GetrAuVÜV § 11 Ausfuhr und Versendung der Verarbeitungserzeugnisse (Law)
...nstalt die Ausstellung des Kontrollscheines. § 4 Abs. 9 gilt entsprechend. (2) In die jeweils auszustellenden Kontrollscheine sind anstelle der Menge des verarbeiteten Getreides die Menge de...
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GGVSEB § 11 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (Law)
...nschutzprogramms für die Beförderung von radioaktiven Stoffen mit einem Spezialschiff nach Absatz 7.1.4.14.7.3.7 ADN.
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KVLG 1989 § 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)
...nstausfall erstatten, wenn die Erstattung in einem angemessenen Verhältnis zu den sonst für eine Ersatzkraft entstehenden Kosten steht.
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IfSG § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (Law)
...nschließlich Typisierungsergebnissen, e) wahrscheinlicher Infektionsweg, wahrscheinliches Infektionsrisiko einschlie...
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IndElAusbV 2007 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...nstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Qualifikationen: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
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IndKfmAusbV 2002 § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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InhKontrollV § 11 Beteiligungsverhältnisse und Konzernzugehörigkeit sowie sonstige Einflussmöglichkeiten (Law)
...nstruktur mit einem Schaubild unter Angabe jedes Konzernunternehmens sowie der jeweils gehaltenen Kapitalanteile und Stimmrechtsanteile in Prozent, b) ...
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KaffeeStG 2009 § 11 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)
...nsbesondere zu den Anforderungen an den Nachweis.
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MB-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
(1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt ...
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MediengestAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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MetallbAusbV 2008 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)
...ns „ausreichend“, 4. in mindestens zwei der übrigen Prüfungsbereiche von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ und ...
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MitbestG § 11 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)
...ns neun Delegierte zu wählen, so entfällt auf die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Arbeitnehmer und die leitenden Angestellten mindestens je ein Delegierter; dies gilt nicht, soweit in dem Betrieb nic...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 11 Bekanntmachung (Law)
(1) Sind in den Konzernunternehmen in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmer beschäftigt, so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich nach Übersendung der Wählerlisten ei...
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MPG § 11 Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)
(1) Abweichend von den Vorschriften des § 6 Abs. 1 und 2 kann die zuständige Bundesoberbehörde auf begründeten Antrag das erstmalige Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme einzelner Medizinprodukte,...
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LFGB § 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung (Law)
...nsmittelunternehmer oder Importeur Lebensmittel mit Informationen über Lebensmittel, die den Anforderungen 1. des Artikels 7 Absatz 1, auch i...