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SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)
...uch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.
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SaatVerkG 1985 § 11 Ermächtigungen (Law)
...ur Sicherstellung einer ausreichenden Beschaffenheit die Anforderungen an das Saatgut, insbesondere in Bezug auf Reinheit, Keimfähigkeit und Gesundheitszustand, bei Standardsaatgut auch in Bezug auf F...
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NWRG § 11 Weitere Voraussetzungen für die Datenübermittlung (Law)
...u stellen. Der Verwendungszweck ist anzugeben. Die ersuchende Stelle hat den Grund ihres Übermittlungsersuchens aktenkundig zu machen. Die ersuchende Stelle trägt die Verantwortung für die Zulässigkei...
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OWiG 1968 § 11 Irrtum (Law)
...ung wegen fahrlässigen Handelns bleibt unberührt. (2) Fehlt dem Täter bei Begehung der Handlung die Einsicht, etwas Unerlaubtes zu tun, namentlich weil er das Bestehen oder die Anwendbarkeit...
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PsychTh-APrV § 11 Benotung (Law)
...uot;sehr gut" (1), wenn die Leistung hervorragend ist, "gut" (2), wenn die Leistung erheblich über den durchschnittlichen Anforderungen liegt, ...
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PTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
...uf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfung...
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TrinkwV 2001 § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren (Law)
...ur, wenn die Stoffe und Verfahren unter den in Absatz 1 genannten Bedingungen hinreichend wirksam sind und keine vermeidbaren oder unvertretbaren Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt haben. Aufberei...
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TWirtAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schweinehaltung (Law)
...und dokumentieren, Gesichtspunkte der Nachhaltigkeit und des Tierschutzes, der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit beachten sowie Maßnahmen zur Hygiene und Qualitätssicherung ergreif...
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UStatG 2005 § 11 Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz (Law)
...us und der Gewinnung von Steinen und Erden, des Verarbeitenden Gewerbes sowie der Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen: ...
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TierSchTrV 2009 § 11 Eintagsküken (Law)
...unden nach dem Schlupf den Empfänger erreichen und 2. in dem Bereich, in dem sich die Tiere während des Transports aufhalten, eine Temperatu...
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VersFachwPrV 2008 § 11 Übergangsvorschriften (Law)
...ungsprüfung nach dieser Verordnung durchführen; § 9 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 1. Februar 2010 die Anwendung der bis...
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ViehVerkV 2007 § 11 Anzeige (Law)
...uständigen Behörde vor Beginn der Tätigkeit unter Angabe seines Namens und seiner Anschrift sowie, im Falle des Betreibens einer Sammelstelle, den Ort der Sammelstelle, anzuzeigen. Änderungen sind unv...
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WDO 2002 § 11 Voraussetzungen und Arten der förmlichen Anerkennungen (Law)
...ung kann Sonderurlaub bis zu 14 Arbeitstagen verbunden werden. (4) Gute Leistungen können auch durch Auszeichnungen anderer Art gewürdigt werden.
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VStG 1974 § 11 Anrechnung ausländischer Steuern (Law)
...ur Vermeidung der Doppelbesteuerung anzuwenden sind, die festgesetzte und gezahlte und keinem Ermäßigungsanspruch unterliegende ausländische Steuer auf den Teil der Vermögensteuer anzurechnen, der auf...
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VVG 2008 § 11 Verlängerung, Kündigung (Law)
...ur für den Schluss der laufenden Versicherungsperiode gekündigt werden. Auf das Kündigungsrecht können sie einvernehmlich bis zur Dauer von zwei Jahren verzichten. (3) Die Kündigungsfrist mu...
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VWDG-DV § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen (Law)
...unabhängig von Prüfungen durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit durch regelmäßige Kontrollen von der ordnungsgemäßen Funktion dieses Verfahrens zu überzeugen. ...
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UmstG § 11 Deckung durch Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand (Law)
...ugeteilt. Ausgleichsforderungen der Deutschen Bundesbank gegen den Bund sind vom 1. Januar 1983 an mit jährlich 1 vom Hundert zu verzinsen. Die Zuteilung der Ausgleichsforderung kann nach Anhörung der...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...ung einer Ausbildung eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit aufgenommen und bis zum Antrag ausgeübt haben oder nach einer solchen Beschäftigung oder Tätigkeit bis zum Antrag arbeit...
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SortSchG 1985 § 11 Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (Law)
...uf Sortenschutz, der Anspruch auf Erteilung des Sortenschutzes und der Sortenschutz sind auf natürliche und juristische Personen oder Personenhandelsgesellschaften, die die Anforderungen nach § 15 erf...
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SprengG 1976 § 11 Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...ubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder zwei Jahre lang nicht ausgeübt hat. Die Fristen können von der zuständig...