SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...saufenthalts ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet hatten.

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...samt auszustellende Bescheinigung vorlegt, aus der sich ergibt, dass es ein die Geburt ihres Kindes ausweisendes Personenstandsregister nicht führt und nach seiner Kenntnis bei dem Standesamt I in Ber...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...Sachverhalt oder Anspruch auch dann anzuwenden, wenn bereits vor diesem Zeitpunkt der Sachverhalt oder Anspruch bestanden hat. (2) Aufgehobene Vorschriften dieses Gesetzbuchs und durch diese...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...satz 2 vorliegt. (2) Bestand am 31. Dezember 2000 Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, die am 30. Juni 2017 weiterhin geleistet wurde, gilt diese Rente bis zum Erreichen der Reg...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...satz 1 ist nicht zu berücksichtigen, wenn die Anrechnung von Kindererziehungszeiten nach § 56 Absatz 4 in der Fassung ab dem 1. Juli 2014 ganz oder teilweise ausgeschlossen ist.

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...sammentreffen von Renten und von Einkommen die Gesamtleistung nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets höher als die Gesamtleistung nach den Vorschriften dieses Bu...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...same Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer Entfernung zum Stehen gebracht werden kann, die den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht. ...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...6 und Vorsatz ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...samt *2) gesamt I Portion gesamt gesamt I in g in kg in M I in kg in M ---------------------------...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...samkeit als Grundlage der Dosierung II GERÄTEKUNDE (ca. 10 Prozent) 1 ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...samte prozessbedingte CO(tief)2-Emissionen in t CO(tief)2 C(tief)in;ges gesamter Kohlenstoff-Input des Kalzinierungsprozes...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...samt kann auf Antrag eines anerkannten Schießsportverbandes Ausnahmen von den Verboten des Absatzes 1 zulassen, insbesondere wenn es sich um in national oder international bedeutenden Schießsportwettk...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...sam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss übe...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...satz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Zustimmung. (2) Art und Umfang der für die Zustimmung beizubringenden Unterlagen werden ...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

...Sauerstoffbedarf (CSB) gilt unter Beachtung von Absatz 1 auch als eingehalten, wenn der vierfache Wert des gesamten organisch gebundenen Kohlenstoffs (TOC), bestimmt in Milligramm je Liter, diesen Wer...