SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)

Versicherte, die für die Durchführung der Versicherung sowie für die Feststellung und Erbringung von Leistungen einschließlich der Rentenauskunft erforderliche Daten mit Eintragungen in d...

SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...uf die Höhe der zuvor um 600 Millionen Deutsche Mark verminderten entsprechenden Ausgaben für das Kalenderjahr 1993 begrenzt. Der nach Satz 1 maßgebende Betrag wird für das Jahr 1998 um 450 Millionen ...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

...uf sie entfallenden Leistungsanteil ohne Kinderzuschuss an die Träger der allgemeinen Rentenversicherung. (2) Hat die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappsch...

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erst...

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bun...

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

...uflösung ist auf eine angemessene Verzinsung hinzuwirken, die auf den Verkehrswert, mindestens auf den Anschaffungswert der Vermögensanlage bezogen ist. Für die nicht liquiden Teile des Verwaltungsver...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

(1) Eine Leistung für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. ...

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

...uf eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Invalidenrente oder eine Bergmannsinvalidenrente, die am 30. Juni 2017 als Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder als Rente wegen Berufsunfäh...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...6,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und die Rente aufgrund einer entschädigungspflichtige...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

...uf Leistung einer Rente ins Ausland hatte und diese Rente bis zu seinem Tode bezogen hat. (2a) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente und ist diese Rente aufgrund einer nach de...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...6 60 6 60 0 ...

TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1849; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...6.769,70 7.069,40 7.369,09 7.668,79 7.968,48 8.268,18 8.567,86 ...

ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)

HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)

...ufbeschlagverordnung vom 15. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene ...

IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

...662 - 1672) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...uf Lebenszeit, auf Zeit oder auf Probe, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst, 2. sonstige B...

SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

...uf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und 2. dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsf...