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EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)
...rägt 35,78 Euro für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen. Unmittelbarer Gefahrenbereich ist der Wir...
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FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)
...rwaltungsvorschriften des Straßenverkehrsrechts und der benachbarten Rechtsgebiete sowie die dazu erlassenen Richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, ...
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DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Düngemittelverordnung vom 16. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 ...
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DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)
...r Deponiebetreiber hat in der Nachsorgephase alle Maßnahmen, insbesondere die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, nach § 12 durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles der A...
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BVO 2 § 11 Änderung der Gesamtkosten, bauliche Änderungen (Law)
...rauchswert des Wohnraums nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken. (7) Eine Modernisierung darf...
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BRGO 1966 § 11 Ausschüsse (Law)
...res Mitglied oder einen Beauftragten ihrer Regierung vertreten. (3) Die Regierungen der Länder teilen dem Präsidenten den Zeitpunkt der Bestellung und Abberufung der Ausschußmitglieder schri...
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FuttMV 1981 § 11 Verbotene Stoffe (Law)
...rboten, ein Futtermittel, das den Anforderungen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen oder zu verfüttern.
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FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)
...rgaben der Anlage 5 ausgefertigt. Sie ist mit einer sichtbaren Markierung mit der Aufschrift „Zur Außerbetriebsetzung entfernen“ zu versehen. Die sichtbare Markierung mit der Aufschrift „Zur Außerbetr...
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GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)
...reffen der Sponsor und der Prüfer unverzüglich alle gebotenen Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Personen vor unmittelbarer Gefahr, wenn neue Umstände die Sicherheit der betroffenen Personen beeintr...
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ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)
...rale Fahrtenschreiberkartenregister zum Nachweis der von den zuständigen Behörden oder Stellen ausgegebenen Fahrtenschreiberkarten. Darin werden erfasst die Identifizierungsdaten der Fahrer, verantwor...
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GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)
...räger im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Gebührensätzen des Gebühr...
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GrStG 1973 § 11 Persönliche Haftung (Law)
...r zu einem Teil einer anderen Person übereignet, so haftet der Erwerber neben dem früheren Eigentümer für die auf den Steuergegenstand oder Teil des Steuergegenstandes entfallende Grundsteuer, die für...
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GetrAuVÜV § 11 Ausfuhr und Versendung der Verarbeitungserzeugnisse (Law)
...r Menge des verarbeiteten Getreides die Menge der hergestellten Verarbeitungserzeugnisse sowie die Kennummer der entsprechenden Verarbeitungsbescheinigung und eine Beschreibung der Verarbeitungserzeug...
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GGVSEB § 11 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (Law)
...rderung von radioaktiven Stoffen nach Absatz 5.1.5.1.2 ADR/RID/ADN; 3. die Beförderungsgenehmigung durch Sondervereinbarungen zur Beförderun...
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KVLG 1989 § 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)
...rsatzkraft zu stellen. Kann eine Ersatzkraft nicht gestellt werden oder besteht Grund, von der Gestellung einer Ersatzkraft abzusehen, sind die Kosten für eine selbstbeschaffte betriebsfremde Ersatzkr...
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IfSG § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (Law)
...Robert Koch-Institut erstellt entsprechend den jeweiligen epidemiologischen Erfordernissen die Falldefinitionen für die Bewertung von Erkrankungs- oder Todesfällen und Nachweisen von Krankheitserreger...
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IndElAusbV 2007 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...rganisieren der Arbeit, Bewerten der Arbeitsergebnisse, 7. Montieren und Anschließen elektrischer Betriebsmittel, ...
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IndKfmAusbV 2002 § 11 Übergangsregelung (Law)
...rordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung sowie der Verordnung über die Erpr...
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InhKontrollV § 11 Beteiligungsverhältnisse und Konzernzugehörigkeit sowie sonstige Einflussmöglichkeiten (Law)
...rate-Aufsichtsgesetzes betreiben, unter Angabe der betreffenden Branchenvorschrift sowie der Bezeichnung und der Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde; Entsprechendes gilt für Konzernunternehmen ...