KrWG § 11 Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme (Law)

...Soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen nach § 7 Absatz 2 bis 4 und § 8 Absatz 1 erforderlich ist, sind Bioabfälle, die einer Überlassungspflicht nach § 17 Absatz 1 unterliegen, spätestens ab dem ...

LwAusbV 1995 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. Juli 1995 in Kraft.

KäseV § 11 Güteklasse, Markenkäse, Güteprüfungen für inländischen Markenkäse (Law)

...se" erteilt ist. (4) Die Genehmigung ist zurückzunehmen, wenn nachträglich bekannt wird, daß eine der Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 2 nicht vorgelegen hat. Sie ist zu...

KapMuG 2012 § 11 Allgemeine Verfahrensregeln; Verordnungsermächtigung (Law)

...ssordnung entsprechend anzuwenden, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. § 278 Absatz 2 bis 5 sowie die §§ 306, 348 bis 350 und 379 der Zivilprozessordnung sind nicht anzuwenden. In Beschlüssen müs...

MTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)

...st dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschr...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 11 Schwerbehinderte Menschen (Law)

...ss die Anforderungen herabgesetzt werden. Die Sätze 1 bis 4 werden auch bei aktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im ...

LAP-gDVerfSchV § 11 Ausbildungsakte (Law)

...sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.

NachwV 2007 § 11 Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine (Law)

...sorgungsnachweis für die Entsorgung von Altölen oder Althölzern mit mehr als einem Abfallschlüssel vor, hat der Abfallerzeuger im Abfallschlüsselfeld des Begleitscheins den prägenden Abfallschlüssel e...

TKG 2004 § 11 Marktanalyse (Law)

...stmärkte nach Artikel 15 Absatz 1 der Richtlinie 2002/21/EG festlegt. (4) Die Ergebnisse der Untersuchungen nach den Absätzen 1 bis 2 einschließlich der Feststellung, welche Unternehmen über...

UmwG 1995 § 11 Stellung und Verantwortlichkeit der Verschmelzungsprüfer (Law)

...s. 1, § 319b Abs. 1, § 320 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs entsprechend. Soweit Rechtsträger betroffen sind, für die keine Pflicht zur Prüfung des Jahresabschlusses besteh...

StrabBO 1987 § 11 Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete (Law)

...stete müssen mindestens 21 Jahre alt sein. Dies gilt nicht für: 1. Auszubildende und Absolventen des staatlich anerkannten Ausbildungsberufs ...

StV/WasAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

...stellung oder Erneuerung eines Hilfsmittels, 3. der zur Aufklärung des Sachverhalts eines Versicherungsfalls angeordneten Un...

SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)

...stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu ...

Tier-LMHV § 11 (weggefallen) (Law)

SystElektronAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

TabStG 2009 § 11 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

...schriften zu den Absätzen 1 bis 4 zu erlassen, insbesondere zur Sicherheitsleistung, 2. zur Verfahrensvereinfachung zuzulassen, dass Tabakwa...

TauchPrV 2000 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

...sprüfung nach den bisherigen Vorschriften ablegen. Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers die Wiederholungsprüfung gemäß dieser Verordnung durchführen. § 10 Abs. 2 findet in die...

TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...2012 und die Handelsperiode 2013 bis 2020 ist das Jahr 2010 das Basisjahr. (3) Die Zuteilung für eine Handelsperiode setzt einen Antrag bei der zuständigen Behörde voraus, der spätestens 21 ...

PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)

...sammenarbeitsvertrag hervorgegangen und für die das Deutsche Patent- und Markenamt Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt ist (Artikel III § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 des Gesetzes über internationale Patentü...