• GefStoffV 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bis +60 °C und Druck von 0,8 Bar bis 1,1 Bar). (14) Explosionsgefährdeter Bereich ist der Gefahrenbereich, in dem gefährliche explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann. (15) Der S...

• GefStoffV 2010 § 4 Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung (Law)

  ...bis 31. Mai 2017 nicht nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden. (2) Bei der Einstufung von Stoffen und Gemischen sind die nach § 20 Absatz 4 bek...

• GefStoffV 2010 § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten (Law)

  (1) Die vom Lieferanten hinsichtlich des Sicherheitsdatenblatts beim Inverkehrbringen von Stoffen und Gemischen zu beachtenden Anforderungen ergeben sich aus Artikel 31 in Verbindung mit Anhang II der...

• GefStoffV 2010 § 7 Grundpflichten (Law)

  ...2007, S. 28), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/27/EU geändert worden ist, sowie 3. der Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlamen...

• GefStoffV 2010 § 22 Chemikaliengesetz – Tätigkeiten (Law)

  ...bis 4 des Chemikaliengesetzes strafbar.

• KaffeeStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...bis zur Höhe des Steuerwerts des tatsächlichen Bestands im Steuerlager sowie der entstandenen, aber noch nicht entrichteten Steuer verlangen; § 221 der Abgabenordnung bleibt unberührt.

• KaffeeStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust (Law)

  Ist Kaffee im Steuerlager unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und ...

• KaffeeStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)

  (1) Der Steuerlagerinhaber hat je Kalenderjahr eine Bestandsaufnahme durchzuführen und beim zuständigen Hauptzollamt innerhalb eines Monats nach ihrem Abschluss den Soll- und Istbestand sowie das Erge...

• KaffeeStV 2010 § 17 Ausfuhr (Law)

  ...2007 (BGBl. 2007 II S. 658) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung gilt, wenn diese Verfahren nicht bei einer Ausgangszollstelle beginnen, Satz 2...

• KaffeeStV 2010 § 19 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung (Law)

  (1) Geht der Rückschein in den Fällen des § 14 nicht binnen zwei Monaten beim Versender ein, ist dies vom Steuerlagerinhaber als Versender oder vom registrierten Versender unverzüglich dem zuständigen...

• KaffeeStV 2010 § 23 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)

  Werden mehr als 10 Kilogramm Kaffee oder kaffeehaltige Waren nach § 16 des Gesetzes, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermu...

• KaffeeStV 2010 § 40 Anforderungen an die Programme (Law)

  (1) Programme, die für die Verarbeitung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten bestimmt sind, müssen im Rahmen des in der Programmbeschreibung angegebenen Programmumfangs die richtige ...

• RevjAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• RevjAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis von 2:1 zu gewichten.

• RevjAusbV 2010 Anlage (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 634 - 638) Abschnitt A: Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten ...

• PfWirtAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Pferdewirt/Pferdewirtin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PfWirtAusbV 2010 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• PfWirtAusbV 2010 § 11 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Spezialreitweisen (Law)

  ...bis e auszuwählen ist: a) Planung und Bewertung leistungsgerechter Haltung von Pferden, ...

• SchaumwZwStV 2010 § 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...bis 3 des Gesetzes das Hauptzollamt, das für den Sitz der amtlichen Beschaffungsstelle oder der Organisation der ausländischen Streitkräfte, die zur Erteilung des Auftrags berechtigt ist, örtlich zust...

• SchaumwZwStV 2010 § 17 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  Wird Schaumwein unter Steueraussetzung zu Begünstigten befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den z...