• SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)

  Die Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind entsprechend ihrer jeweiligen Zielbestimmung und den Ergebnissen der Beratungs- und Vermittlungsgespräche einzusetzen, um sonst erforderliche Leistunge...

• SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)

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• SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

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• SGB 3 § 14 Auszubildende (Law)

  Auszubildende sind die zur Berufsausbildung Beschäftigten und Teilnehmende an nach diesem Buch förderungsfähigen berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen sowie Teilnehmende an einer Einstiegsqualifizier...

• SGB 3 § 35 Vermittlungsangebot (Law)

  ...3) Die Agentur für Arbeit hat Vermittlung auch über die Selbstinformationseinrichtungen nach § 40 Absatz 2 im Internet durchzuführen. Soweit es für diesen Zweck erforderlich ist, darf sie die Daten au...

• SGB 3 § 36 Grundsätze der Vermittlung (Law)

  ...3) Die Agentur für Arbeit darf in einen durch einen Arbeitskampf unmittelbar betroffenen Bereich nur dann vermitteln, wenn die oder der Arbeitsuchende und der Arbeitgeber dies trotz eines Hinweises au...

• PreisLS Nr 3 Erklärung des Auftragnehmers (Law)

  Der öffentliche Auftraggeber kann vom Auftragnehmer eine Erklärung darüber verlangen, a) daß die in der Preisermittlung auf Grun...

• OrthoptAPrV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 569) .......................................... ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

  ...3). II. Auf der Basis der unter Abschnitt I genannten Grundsätze sind folgende Mindestanforderungen an die Planung der Schüler- und Ki...

• VersatzV Anhang 3 Untersuchungsmethoden - Eluate (Law)

  ...3) Spektralphotometrie DIN 38405, Teil 13 ...

• AUV 2012 § 11 Wohnungsbesichtigungsreise, Umzugsabwicklungsreise (Law)

  ...3) Auslagen für eine Wohnungsbesichtigungsreise zu einer Dienstwohnung werden nicht erstattet.

• BäAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  (1) Zur Beamtin auf Lebenszeit oder zum Beamten auf Lebenszeit darf nur ernannt werden, wer 1. die in § 7 bezeichneten Vorausset...

• AMG 1976 § 11 Packungsbeilage (Law)

  ...36 vom 30.4.2004, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1027/2012 (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 38) geändert worden ist, befinden, muss ferner folgende Erklärung aufgenommen werden: „Diese...

• AtDeckV 1977 § 11 Sonstige kerntechnische Anlagen (Law)

  ...3) § 9 Abs. 2 gilt entsprechend.

• AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)

  ...3 Satz 1 Nr. 3, 4 und § 229a Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sowie § 3 sind nicht anzuwenden. Der Ausgleichsbetrag ist entsprechend den Sätzen 1 und 2 mit Wirkung ab dem Zeitpunkt neu fest...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  Den Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die ...

• BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)

  Die zuständigen Behörden legen für die gesamte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.

• EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...3. durch das Steuergebiet. (2) In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der r...

• EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)

  ...3) Anlagen und Einrichtungen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung sind vom Betreiber sachgerecht zu bedienen. Komponenten mit wesentlichem Einfluss auf den Wirkungsg...