• DruckLV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...3 sowie der Prüfungen vor Inbetriebnahme nach § 7 eine Prüfung der Einhaltung dieser Beschaffenheitsanforderungen. (3) Bei Arbeitskammern und ihrem Betrieb dienende Einrichtungen, die nach d...

• EBRG § 4 Berechnung der Arbeitnehmerzahlen (Law)

  ...3 zu berücksichtigenden Arbeitnehmerzahlen nach der Anzahl der im Durchschnitt während der letzten zwei Jahre beschäftigten Arbeitnehmer im Sinne des § 5 Absatz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes. Maßg...

• EinbTestV § 4 Datenerhebung und -verarbeitung (Law)

  Im Verfahren nach § 2 Abs. 1 darf das Bundesamt über die Prüfstelle zum Zwecke der Durchführung des Einbürgerungstests und der Ausstellung der Bescheinigung nach einheitlichem Vordruck Familiennamen, ...

• FSaatHerkV § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FlechtwAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Korbwaren, ...

• GOT § 4 Abweichende Gebührensätze (Law)

  ...3) In den Fällen des § 3 Abs. 1 können die Zahlungspflichtigen Vereinbarungen über abweichende Gebührensätze mit den Tierärztekammern treffen. Die für die betreffenden Leistungen vereinbarten Gebühren...

• GGVSEB § 4 Allgemeine Sicherheitspflichten (Law)

  ...3. der Schiffsführer in der Binnenschifffahrt die dem Ort des Gefahreneintritts nächstgelegenen zuständigen Behörden unverzüglich...

• IntFamRVG § 4 Übersetzungen bei eingehenden Ersuchen (Law)

  ...3 oder nach dem Europäischen Sorgerechtsübereinkommen eingeht, kann es ablehnen, tätig zu werden, solange Mitteilungen oder beizufügende Schriftstücke nicht in deutscher Sprache abgefasst oder von ein...

• JVEG § 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde (Law)

  ...3. das Landgericht, bei dem die Staatsanwaltschaft besteht, die für das Ermittlungsverfahren zuständig wäre, wenn die Heranziehung in den Fällen des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr...

• MarkschBergV § 4 Vermessungen über Tage (Law)

  ...3) Bei der Fortführung von Messungen ist die Brauchbarkeit der Anschlußpunkte und Anschlußwerte zu überprüfen. (4) Vermessungspunkte von nicht nur vorübergehender Bedeutung sind dauerhaft zu...

• MechatronikerAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist in den Prüfungen nach den §§...

• MKUServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuw...

• ModellBTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Festlegen von Fertigungsverfahren, 4. Einrichten, Bedienen und Instandhalten von Werkzeugen, Geräten, Masc...

• MusikfachhAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Wareneingang und Warenlagerung, 3.3 Bestandskontrolle, ...

• PharmIndMstrFortbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...3. Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Planung, 4. Zusammenarbeit im Betrieb. ...

• StBGebV § 4 Vereinbarung der Vergütung (Law)

  ...3 nicht entspricht. (2) Ist eine vereinbarte Vergütung unter Berücksichtigung aller Umstände unangemessen hoch, so kann sie im Rechtsstreit auf den angemessenen Betrag bis zur Höh...

• StVG § 4 Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  ...315c Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a des Strafgesetzbuches, 2. den §§ 316 oder 323a des Strafgesetzbuches oder 3....

• ZHG§10PrO § 4 (Law)

  ...36 finden entsprechende Anwendung.

• WpHG § 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...33 sowie der Einzelheiten über seine Systemprüfung verlangen. (3b) Die Bundesanstalt ist unbeschadet des § 3 Absatz 5 des Börsengesetzes zuständige Behörde im Sinne des Artikels 22 der Veror...

• WVG § 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Law)

  ...3. Körperschaften des öffentlichen Rechts, 4. andere Personen, wenn die nach Landesrecht zust...